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am 14.09.2022 von SPD-LOS

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

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am 31.08.2022 von SPD-LOS

Von Frank Steffen

Es war wahrscheinlich sein positives Menschenbild, das Michail Sergejewitsch Gorbatschow dazu bewegte, die Kommunistische Partei der Sowjetunion und mit ihr das ganze Land zu reformieren. Ihm gelang, dass noch immer vom Stalinismus geprägte Land zu öffnen und den Eisernen Vorhang zu lüften.

In der ausklingenden DDR war er für viele, die sich nach Freiheit und Demokratie sehnten, ein Hoffnungsträger. Für die greise Führung um Erich Honecker war er ein Graus.

Gorbatschow startete mit Glasnost und Perestroika ein Experiment mit offenem Ausgang und das in einem Land, an dessen Spitze nie jemand mit ökonomischem Sachverstand Verantwortung trug. Das konnte auch Gorbatschow nicht leisten und so kamen nach ihm mit Jelzin und Putin Präsidenten an die Spitze der Russischen Förderation, die Oligarchen möglich machten und im Falle des Letzteren Krieg wieder als Ultima Ratio der Politik etablierten.

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am 29.08.2022 von SPD-LOS

In Erkner bleiben die Duschen in den Sportvereinen und Schulen ab dem 1. September 2022 kalt! Das warme Wasser wird abgestellt. Die Stadt will sparen. Gegen die drastische Maßnahme der Kommune laufen die SPD-Stadtverordneten Sturm. Ihr Argument: Es müffelt. Eine Dusche nach dem Sport gehört heute zum Hygiene-Standard und die Energieausgaben werden nur in die privaten Haushalte verlagert.

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