Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.06.2021 von SPD-LOS

Mit den Stimmen der Sozialdemokraten wurde heute im Landtag der sogenannte „Sandpisten-Antrag“ (Drucksache 7/3766) abgelehnt. Der Landtagsabgeordnete Ludwig Scheetz begründete das Votum.

Eine Volksinitiative zur Abschaffung die Erschließungsbeiträge wurde von den Freien Wählern unterstützt. Es ging um den Ausbau und die Asphaltierung von Feldwegen, an denen zu DDR-Zeiten Häuser bereits standen. Also Wege, die im Allgemeinen vom üblichen Straßenverkehr nicht benutzt werden. Das sei Sache der Anwohner, nicht der Allgemeinheit, so der Tenor. Für Geschenke ist einfach kein Geld da. Investitionen in KITA, Schulen und Daseinsvorsorge helfen allen. Hier gibt es noch viel, viel zu tun.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.06.2021 von SPD-LOS

Es war ein schmerzhafter Weg und voller Missverständnisse, der vor 30 Jahren zum Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen über gute Nachbarschaft und freundschaftliche Zusammenarbeit am 17. Juni 1991 führte. Mit Leben füllen mussten ihn die Menschen beiderseits der Oder-Neiße. Der Brandenburger Landtag fordert die Landesregierung auf in den Bemühungen nicht nachzulassen. Ein Antrag Antrag, der SPD-Fraktion, der CDU-Fraktion und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 7/3716

Veröffentlicht in Verkehr
am 13.06.2021 von SPD-LOS

Mit der Fortschreibung des Nahverkehrsplanes wird eine zusätzliche Größenklasse von 1000 bis 2000 Einwohner eingefügt, ab 2000 Einwohner soll auch die Erreichbarkeit zentraler Orte an Samstagen ermöglicht werden. Das hat am 09.06.2021 der Kreistag Oder-Spree mit dem Nahverkehrsplan 2021 bis 2025 beschlossen.