Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 20.06.2024 von SPD-LOS

Veröffentlicht in Kultur
am 19.06.2024 von SPD-LOS

Je länger wir schweigen...

Die Gefahr, die von der AfD ausgeht, wird im öffentlichen Diskurs nicht abgebildet. Die Partei wird verharmlost, indem sie etwa als „rechtspopulistisch“ bezeichnet wird. Dabei hat sie sich längst zu einer rechtsextremen Partei entwickelt. Ihre Ziele werden nur unzureichend thematisiert, ihre Gewaltbereitschaft wird regelmäßig ausgespart. Zugleich erzielt sie hohe Zustimmungswerte. Hendrik Cremer zeigt eine Entwicklung, die angesichts der deutschen Geschichte lange nicht für möglich gehalten wurde. Die Strategie der AfD droht aufzugehen, wenn sich der Umgang mit ihr nicht grundlegend wandelt. Ein fundiertes Aufklärungsstück, um die Dimension des Angriffs auf die freiheitliche rechtsstaatliche Demokratie zu erkennen.

Der Autor

Hendrik Cremer, Dr. jur., ist beim Deutschen Institut für Menschenrechte tätig. Zu seinen langjähren Arbeitsschwerpunkten gehören Rechtsextremismus und Rassismus. Er ist Autor zahlreicher wissenschaftlicher Publikationen und war schon häufig im Bundestag und in Landtagen als Sachverständiger geladen.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.06.2024 von SPD-LOS

Der Brandenburger „Pakt für Pflege“ ist ein Erfolg und hat ganz klar das Potenzial, ein Exportschlager in andere Bundesländer zu werden! In einigen Bundesländern würde schon konkret über die Einführung nachgedacht. So der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann im Landtag Brandenburg. Er berichtete:

Im Jahare 2019 ist diese Koalition mit dem Ziel angetreten, würdevolles Altern der Brandenburger in allen Landesteilen zu unterstützen. In einem Flächenland wie Brandenburg ist dies eine große Herausforderung. Das zeigt ein Blick auf die Bevölkerungsdichte. Kommen auf einen Quadratkilometer in Potsdam rund 990 Einwohner, sind es in der Prignitz nur rund 35 Menschen.

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