Veröffentlicht in Bundespolitik
am 30.04.2021 von SPD-LOS

„Impfen darf nicht zur sozialen Frage werden”, sagt unser Kanzlerkandidat Olaf Scholz im Interview mit dem RedaktionsNetzwerk Deutschland.  Recht hat er!
Städte und Länder müssen gegensteuern, wenn Wohlhabende und Akademiker (m/w/d) schneller einen Impftermin erhalten, weil sie mehr Ärzte in ihrem Bekanntenkreis haben – niemand hat etwas davon, wenn die noblen Vororte durchgeimpft sind, aber die Pandemie in den sozialen Brennpunkten weiter grassiert. 

Über 1 Mio an einem Tag geimpft

Am 29. April 2021 wurden in Deutschland 916.388 Impfdosen verabreicht. Einen Tag zuvor waren es sogar 1.088.952 Dosen. Damit sind nun 6.381.397 Personen (7,7 % der Gesamt­bevölkerung) vollständig geimpft. Insgesamt haben 22.393.183 Personen mindestens eine Impf­dosis erhalten. Nachzulesen auf der Seite Impfdashboard.de Die Flut an versprochenen Impfdosen auch zu unseren europäischen Nachbarn scheint zu kommen.

Nicht nur Privilegierte impfen

Deswegen müssen die Kommunen und Länder Strategien entwickeln, um in Brennpunkten schneller und niedrigschwelliger zu impfen. Dafür braucht es nicht nur mehrsprachige Briefe, sondern auch Impfmobile auf den Marktplätzen.

Veröffentlicht in Verkehr
am 29.04.2021 von SPD-LOS

Entgegen dem Trend auf allen bundesdeutschen Straßen und Autobahnen war im Land Brandenburg die Zahl der tödlich Verunglückten gegenüber dem Vorjahr angestiegen Von den 140 tödlich Verunglückten verloren 64 ihr Leben wegen überhöhter oder nicht angepasster Geschwindigkeit. In Deutschland war die Zahl der Verkehrstoten 2020 um 11 Prozent zurückgegangen, wie das Statistische Bundesamt meldete.

Die Abgeordneten Andreas Noack und Jörg Vogelsänger (beide SPD-Fraktion) fragten im Verkehrsministerium nach den „Ergebnissen“ europaweiten 24-Stunden-Kontrolltag „Speed-Marathon“, an dem sich das Land Brandenburg am 21.04.2021 beteiligt hatte. „Welche Schlussfolgerungen werden gezogen?“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.04.2021 von SPD-LOS

Der Schuldenstand der Brandenburger Kommunen ist in den Jahren vor Corona weiter gesunken. Lag der Schuldenstand zum Stichtag 31. Dezember 2018 noch bei rund 1,88 Milliarden, so sank er zum Stichtag 31.Dezember 2019 auf rund 1,73 Milliarden Euro und nunmehr - nach vorläufigen Ergebnissen - auf 1,55 Milliarden Euro. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger und Andreas Noack beim Brandenburger Finanzministerium.