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am 08.11.2022 von SPD-LOS

Der 9. November ist wohl für Deutschland der Schicksalstag, auch wenn der Begriff inzwischen strapaziert ist. Er wäre wohl der Nationalfeiertag, wenn die Weimarer Republik den Braunen Horden standgehalten hätten. Diese haben in ihrem 1000-jährigen Reich (1933-45) alles getan diesen Tag zu brandmarken. Bis zum heutigen Tag. Dabei wäre der 9. November mit den demokratischen Ereignissen wie der Gründung der Weimarer Republik und dem Tag des Mauerfalls Grund genug zu feiern und stolz zu sein auf die Geschichte des Landes. Wenn nicht...* Von Hajo Guhl

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am 10.10.2022 von SPD-LOS

Das Brandenburger Parlament soll die Notlage erklären, voraussichtlich im November 2022. So hat sich heute die Koalition in Potsdam abgestimmt. Diese Notlage hat vor allem finanzielle Konsequenzen. Ich will auf einige Eckpunkte eingehen. Von Jörg Vogelsänger

Mit der Erklärung dieser Notlage ist eine Ermächtigung zur Aufnahme von Krediten in Höhe von zwei Milliarden Euro durch das Land Brandenburg verbunden. Diese Ermächtigung endet am 31.12.2024.

Mit diesen Geldern soll das Bundesprogramm „Energiekrise 3. Entlastungspaket“ vom Land kofinanziert werden. Hierfür wird ein notwendiges Volumen von bis einer Milliarde Euro geschätzt.

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am 19.09.2022 von SPD-LOS

Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.

Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:

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