Veröffentlicht in Landespolitik
am 17.05.2022 von SPD-LOS

Das Land Brandenburg rechnet in den nächsten Jahren mit höheren Steuereinnahmen rechnen als bislang erwartet. Finanzministerin Katrin Lange informierte heute das Kabinett in Potsdam. Im laufenden Jahr kann gegenüber den Annahmen des Landeshaushalts 2022 von Mehreinnahmen in Höhe von insgesamt 350 Millionen Euro ausgegangen werden. In den Jahren 2023 und 2024 – für die Brandenburg einen Doppelhaushalt vorbereitet – betragen die jetzt prognostizierten Mehreinnahmen gegenüber der Steuerschätzung vom November letzten Jahres rund 492 Millionen Euro bzw. 468 Millionen Euro.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 05.05.2022 von SPD-LOS

In Zeiten von Corona und dem Wüten einer russischen Soldateska auf ukrainischem Boden fällt es schwer, eine Halbzeitbilanz für die Brandenburger Regierungskoalition zu ziehen. Ludwig Scheetz als Gastgeber (v.l.n.r.), Staatsministerin Kathrin Schneider und Jörg Vogelsänger (MdL) schafften es dennoch, am Mittwoch in Fürstenwalde das Erreichte und die Ziele sauber darzustellen. Jürgen Scheetz, Geschäftsführer in der Brandenburger SPD-Fraktion gab einen Überblick. Einige Zitate und Anmerkungen. (gu)

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.04.2022 von SPD-LOS

Es ist Halbzeit in der Legislaturperiode unseres Brandenburger Landtages. Aus diesem Anlass hat die SPD-Landtagsfraktion eine Broschüre über die Leistungen der Koalition herausgegeben. Selbstverständlich liegen Druckexemplare in meinem Bürgerbüro für Sie bereit.

Die Zeit der aktuellen Brandenburger Regierung und ist immer noch geprägt von der Corona Pandemie und jetzt auch noch von Terror und Krieg in der Ukraine. Das prägte und prägt die öffentliche Wahrnehmung viele positive Entwicklungen gerieten in den Hintergrund.