Nachrichten zum Thema Landespolitik

Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.09.2026 von SPD-LOS

„Haushaltsdebatten gelten ja oft als besonders schwerfällig, als eine reine Aneinanderreihung von Zahlen, Tabellen und Einzelplänen, die oft schwer verständlich und interpretierbar sind“. So der SPD-Fraktionsvorsitzende Björn Lüttmann bei seiner Rede zum Thema im Brandenburger Landtag. „Ich bin unserem Finanzminister Daniel Keller deshalb sehr dankbar, dass er im Gegensatz dazu sehr anschaulich gemacht hat, welche Absichten und Ziele für Brandenburg hinter den Zahlen stecken“. Diesem guten Beispiel wolle er nun folgen. Fünf Schwerpunkte, die im Doppelhaushalt 2027/28 besonders wichtig sind:

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.09.2026 von SPD-LOS

Pünktlich zum 1. September hat die Landesregierung den Entwurf für den Doppelhaushalt 2027/2028 beschlossen. Der Haushaltsentwurf ist in Einnahmen und Ausgaben ausgeglichen. Angesichts der schwierigen finanzpolitischen Rahmenbedingungen ist das eine beachtliche Leistung unseres Finanzministers Daniel Keller. Von Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion (Foto: Guhl (Archiv)

weiterlesen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.09.2026 von SPD-LOS

Zu viel Bürokratie kostet Unternehmen, Handwerk, Kommunen sowie Bürgerinnen und Bürger täglich Zeit, Geld und Arbeitskraft. Lange Genehmigungsverfahren, umfangreiche Nachweis und Dokumentationspflichten sowie überholte Vorschriften bremsen Investitionen, Innovationen und wirtschaftliches Wachstum. Deshalb hat die SPD-Fraktion den Bürokratieabbau zu einem politischen Schwerpunkt erklärt. Ziel ist eine moderne Verwaltung, die schneller entscheidet, digitale Vorteile konsequent nutzt und sich auf ihre Kernaufgaben konzentriert.

weiterlesen

RSS-Nachrichtenticker, Adresse und Infos.