Nachrichten zum Thema Wahlen

Veröffentlicht in Wahlen
am 31.01.2025 von SPD-LOS

"Er hat eine Richtung eingeschlagen, die inhaltlich von einer großen Mehrheit in Deutschland getragen und unterstützt wird." Schreibt der Tagesspiegel. Allein dieser Satz wirft mehr Fragen auf als Antworten. Fortsetzung einer Polemik von Hajo Guhl

1.) Welche Richtung bitte? Dem Unionsvorsitzenden und Kanzlerkandidaten ging es einzig darum Sozialdemokraten und Grünen eins auszuwischen. Seine Macht zu beweisen. Das ist jetzt platt ausgedrückt, trifft aber den Kern.
2.) Zustrombegrenzungsgesetz! Was bitte ist das? Unter anderem sollen Flüchtlingen mit subsidiärem Schutz der Nachzug von Angehörigen verweigert werden! Wie bitte? Die Frage haben Ottilie Normalverbraucherin und auch Dr. Lieschen Müller überwiegend zustimmend beantwortet! In eiligst zusammengeschusterten Umfragen. Wirklich, hat der Durchschnittsbürger wirklich begriffen, um was es geht? Wohl eher nicht. Das ist ihm auch nicht zu verdenken.

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Veröffentlicht in Wahlen
am 30.01.2025 von SPD-LOS

Die Meldung las sich heute morgen wie eine sorgfältig produzierte und gestreute Falschmeldung (Fake News): „Erklärung von Bundeskanzlerin a. D. Dr. Angela Merkel zur Abstimmung im Deutschen Bundestag am 29. Januar 2025“ Der Vorwurf: Friedrich Merz hat beim staatlichspolitischen Handeln versagt.
Eine Polemik von Hajo Guhl

In Kurzform: Die Ex-Kanzlerin – erklärte Nicht-Freundin von Unions-Chef und Kanzlerkandidat Friedrich Merz verpasste Selbigem eine politische Ohrfeige, die sich gewaschen hat.
Angela Merkel verwies ohne Kommentar auf die Aussage eines Friedrich Merz vom 13.November 2024. Er verwies auf einen Vorschlag: „Wir sollten mit Ihnen, den Sozialdemokraten, und Ihnen, die Grünen, vereinbaren, dass wir nur die Entscheidungen auf die Tagesordnung des Plenums setzen, über die wir uns zuvor mit Ihnen von der SPD und den Grünen in der Sache geeinigt haben, sodass weder bei der Bestimmung der Tagesordnung noch bei den Abstimmungen in der Sache hier im Haus auch nur ein einziges Mal eine zufällige oder tatsächlich herbeigeführte Mehrheit mit denen da von der AfD zustande kommt.“

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Veröffentlicht in Wahlen
am 18.01.2025 von SPD-LOS

Die nächsten Wahlen zu einem neuen Bundestag sind nicht weit! Der 23. Februar 2025 kommt näher. Die Benachrichtigungen an die Wahlberechtigten werden gerade bundesweit versandt.
Aufbruch, Lebensfreude und Zuversicht! Die Begriffe gehören nicht unbedingt zu dem Vokabular, mit dem man die Grundstimmung zu Beginn des Jahres 2025 beschreiben kann.
Die Empörung vor einem Jahr um die rechten Allmachts-Phantasien in pseudo-bürgerlichen Hinterzimmern scheint weggewischt: Demokratie und Toleranz im Abseits?
Ein Überblick über die Wahlen in knapp vier Wochen.

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