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LandespolitikMotto der angehenden Koaltion: Brandenburg voranbringen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.11.2024 von SPD-LOS

Heute haben Dr. Dietmar Woidke und Robert Crumbach den Entwurf eines gemeinsamen Koalitionsvertrages von SPD und BSW für das Land Brandenburg präsentiert. Die Weichen in Richtung weltoffenes Land mit viel Perspektiven für die Menschen gestellt. Das Motto „Brandenburg voranbringen – Bewährtes sichern. Neues schaffen." Auf den 67 Seiten des Vertrages finden sich die wichtigsten Zielstellungen für die nächsten fünf Jahre wieder. Jörg Vogelsänger (MdL) fasst zusammen:

LandespolitikWirtschaftsminister Steinbach verzichtet

Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.11.2024 von SPD-LOS

Dr. Jörg Steinbach als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie tritt in einer künftigen Koalitionsregierung von SPD und BSW nicht mehr an. Dazu Daniel Keller, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg:

„Wir bedauern die persönliche Entscheidung von Minister Prof. Dr. Jörg Steinbach, respektieren jedoch seine persönlichen Erwägungen. Die SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg dankt ihm ausdrücklich für die langjährige, vertrauensvolle Zusammenarbeit in seiner Funktion als Minister für Wirtschaft, Arbeit und Energie. Seine fachliche Expertise und sein unermüdlicher Einsatz für das Land Brandenburg wurden von den Fraktionsmitgliedern sehr geschätzt. Wir haben aber großes Verständnis dafür, dass er sich in seinem Alter neue Lebensziele setzt und wünschen Jörg Steinbach dafür alles Gute.“

LandespolitikKita-Gebühren: Entfallen für Eltern mit geringem Einkommen auf Dauer

Veröffentlicht in Landespolitik
am 12.11.2024 von SPD-LOS

Familien mit geringem Einkommen werden auch über das Jahr 2024 hinaus finanziell entlastet. SPD-Fraktion und die BSW-Fraktion haben sich auf eine zügige Änderung des Kita-Gesetzes verständigt. Ein entsprechender Gesetzentwurf wurde heute in beiden Fraktionen beschlossen.

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