Landespolitik
Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.11.2025 von SPD-LOS
Die Landesregierung Brandenburg hat in ihrer Sitzung am 4.Nov. 2025 das Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens „Zukunftspaket Brandenburg“ beschlossen. Für die Kommunen und Landkreise wichtig: Der Paragraph 7 mit Begründung. Hier befindet sich der Vorschlag zur Umsetzung des Sondervermögens.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.09.2025 von SPD-LOS
Der klassische Tante-Emma-Laden ist Geschichte. In vielen Dörfern und Kleinstädten bleiben die Läden an Sonn- und Feiertagen geschlossen, weil es das Gesetz so haben will. Wenn es überhaupt Geschäfte gibt. Zeit für eine Modernisierung des Brandenburgischen Ladenöffnungsgesetzes, stellen die Fraktionen von SPD und BSW im Potsdamer Landtag fest. Smart Store heißt das Zauberwort.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.09.2025 von SPD-LOS
Die SPD-Landtagsfraktion drängt auf eine zügige Umsetzung des Sondervermögens des Bundes. Ziel sei es, die vorgesehenen Milliardeninvestitionen so schnell wie möglich bei den Menschen im Land wirksam werden zu lassen.
„Das Sondervermögen bietet enorme Chancen für Brandenburg. Es geht um Investitionen in Infrastruktur, Bildung, Sicherheit, Gesundheit – und nun auch in den Sport. Das sind genau die Bereiche, die unser Land stark machen und das Leben der Menschen verbessern“, betonte Jörg Vogelsänger, Sprecher für Haushaltspolitik.
Büro SPD-Ortsverein
Saarlouiser Straße 31
15890 Eisenhüttenstadt
Vorsitzender: Björn Wotschefski
Telefon: 0172 3161719
E-Mail: spd-eisenhuettenstadt@gmx.de
Instagramm: bjoern_wotschefski
