Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.11.2021 von SPD-LOS

Kanzler-Aspirant und Noch-Vize Olaf Scholz brachte es gestern im Bundestag auf den Nenner: „Wir müssen das Land winterfest machen.“ Das Virus sei noch unter uns und bedrohe die Gesundheit der Bürgerinnen und Bürger. Über 50.000 Neuinfektionen am Donnerstag sind bedrohliche Zahlen, die nicht nur Ungeimpften Bange machen sollten. Christian Drosten, Chef-Virologe der Berliner Charité warnt vor Leichtsinn: „Wir haben eine Pandemie, zu der alle beitragen – auch die Geimpften, wenn auch etwas weniger“. Die Delta-Variante habe leider die Eigenschaft, sich trotz der Impfung zu verbreiten. Die Regierungskoalition in Brandenburg hat deshalb in einer Verordnung die Regeln verschärft.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.11.2021 von SPD-LOS

Udo Wernitz, Sprecher für Europa- und Entwicklungspolitik der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, zu den Flüchtlingen an der deutsch-polnischen Grenze:

Veröffentlicht in Landespolitik
am 01.11.2021 von SPD-LOS

Fristgemäß hat die Landesregierung den Gesetzentwurf zum Haushalt 2022 im September 2021 in den Landtag Brandenburg eingebracht. Der Landtag verwies diesen in die Ausschüsse des Landtages, federführend in den Ausschuss für Haushalt und Finanzen. So will es das parlamentarische Protokoll. Über den Stand der Dinge berichtet Jörg Vogelsänger.

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