Nachrichten zum Thema Landespolitik

Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.05.2021 von SPD-LOS

Vor wenigen Tagen konnten wir uns das kaum vorstellen: Das Bundeskabinett beschloss am Dienstag, 4. Mai 2021 Lockerungen für vollständig Geimpfte und Genesene. Schon ab kommenden Sonnabend könnten einige Beschränkungen für Millionen Menschen in Deutschland fallen. Zustimmung von Bundestag und Bundesrat vorausgesetzt. Doch zur Bewältigung der Corona Pandemie und deren Folgen in allen Lebensbereichen gehören auch die Finanzen. Am Dienstag ging es in Potdsam um einen Nachtragshaushalt.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 29.04.2021 von SPD-LOS

Der Schuldenstand der Brandenburger Kommunen ist in den Jahren vor Corona weiter gesunken. Lag der Schuldenstand zum Stichtag 31. Dezember 2018 noch bei rund 1,88 Milliarden, so sank er zum Stichtag 31.Dezember 2019 auf rund 1,73 Milliarden Euro und nunmehr - nach vorläufigen Ergebnissen - auf 1,55 Milliarden Euro. Das ergab eine Anfrage der Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger und Andreas Noack beim Brandenburger Finanzministerium.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.04.2021 von SPD-LOS

Eine bundeseinheitliche Regelung für Lockdown und Lockerung wird kommen. Das wird in dieser Woche voraussichtlich im Bund verabschiedet. Im Land Brandenburg geht es um Impftermine und Impfstoffmengen. Jörg Vogelsänger hat die Entwicklung verfolgt. (Der Beitrag wurde aktualisiert. Die Red/gu)

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