Veröffentlicht in Allgemein
am 27.02.2020 von SPD-LOS
Nach dem Schlagabtausch zwischen AfD und den anderen Parteien ist es fast untergegangen. Der Trupp von Fraktionsführer Kalbitz scheiterte mit dem Antrag zur Aufsicht über den Brandenburger Verfassungsschutz. Die Altparteien (so SPD, CDU, Grüne im Nazi-Jargon) hatten aufgepasst. Beobachtet von Hajo Guhl
Damit ist nach dem Coup im Thüringer Parlament ein weiterer Versuch der AFD fehlgeschlagen, sich in Schaltstellen der Demokratie einzunisten. Die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag wird künftig nicht den Vorsitz der Parlamentarischen Kontrollkommission übernehmen, die den Verfassungsschutz kontrolliert. Der Landtag stimmte am Mittwoch mit Mehrheit gegen einen Antrag der AfD. Als größte Oppositionsfraktion hätte sie nach den Gepflogenheiten des Hauses das Bestimmungsrecht für einen Vorsitzenden gehabt.
Sonnabend Mittag im Berliner Regierungsviertel: Im Kanzleramt ringen sich die Entscheider der großen Koaltion zu einer gemeinsamen Erklärung durch. Vor dem Reichstagsgebäude haben sich zahlreiche Menschen versammelt. Unter ihnen auch Juso-Chef Kevin Kühnert. Sie zeigen ihr Unverständnis zu den Ereignissen in Thüringen. Viele sind fassungslos angesichts der Tatsache, dass Unionspolitiker und Liberale in Erfurt gemeinsame Sache gemacht haben mit Vertretern einer Partei, die man als faschistisch bezeichnen darf. Nori Kouzeli hat sich mit Kamera und Kugelschreiber auf den Weg gemacht, fotografiert und notiert: