Veröffentlicht in Landespolitik
am 03.03.2022 von SPD-LOS

Der Krieg in der Ukraine und die Energiesicherheit in Brandeburg waren die zentralen Themen der SPD-Fraktion Brandenburg auf ihrer Klausurtagung in Briesen, im Landkreis Märkisch-Oderland. Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller und der parlamentarische Geschäftsführer, Ludwig Scheetz, berichten.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 08.02.2022 von SPD-LOS

Die Brandenburger Landesregierung hat das Ende der 2G-Regel im Einzelhandel beschlossen. Ab Mittwoch gilt stattdessen eine FFP2-Maskenpflicht in Geschäften. Auch nächtliche Ausgangssperren sind abgeschafft. Ministerpräsident Dietmar Woidke warnte zugleich:"Wir sind mit der Omikron-Welle nicht durch. Es ist noch nicht die Zeit für große Öffnungsschritte." Die Änderungen der Zweiten SARS-CoV-2-Eindämmungsverordnung:

Achtung: in Berlin gelten zur Zeit andere Verordnungen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.01.2022 von SPD-LOS

Richtlinie der Staatskanzlei Brandenburg zur Förderung von Maßnahmen des Zusammenhalts für eine zukunftsorientierte Regionalentwicklung“ So heißt es im Amtsblatt Brandenburg Nr. 2 vom 19. Januar 2022 im blumigen Amtsdeutsch. Das Ganze gehört zum Kommunalen Infrastruktur Programm Zusammenhalt.

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