Veröffentlicht in Bundespolitik
am 30.11.2021 von SPD-LOS

Der Fraktionsvorsitzende Daniel Keller und der arbeitsmarktpolitische Sprecher der SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag, Sebastian Rüter, zur Tarifeinigung im Öffentlichen Dienst der Länder.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 18.11.2021 von SPD-LOS

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke begrüßt die heutige Verständigung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) mit der geschäftsführenden Bundeskanzlerin Angela Merkel. Es gehe jetzt darum, „alles daran zu setzen, um in einer gemeinsamen Kraftanstrengung die stark ansteigende Covid-19-Welle zu stoppen“, so Woidke.

In dem 18 Punkte umfassenden Beschlusstext werden dazu konkrete Maßnahmen aufgezählt. Woidke ist zugleich „sehr erleichtert“, dass die STIKO (Ständige Impfkommission) jetzt die Drittimpfung für alle ab 18 Jahren empfiehlt. Woidke: „Das wurde lange erwartet. Einige Zeit früher wäre für unsere Booster-Impfkampagne, insbesondere die Impfung in Arztpraxen, hilfreich gewesen.“

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 15.10.2021 von SPD-LOS

Aus dem Willy-Brandt-Haus: Heute Mittag haben Olaf Scholz, Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans gemeinsam mit den Spitzen von Grünen und FDP angekündigt, ihren Parteien Koalitionsverhandlungen für eine Ampel-Koalition vorzuschlagen.

Da sollten wir nicht vergessen:
Eine Koalition ist keine Liebesheirat bis an das Ende ihrer Tage. Eine Koalition ist ein Vertrag auf Zeit, den Teilnehmer mit unterschiedlichen Absichten, Hintergründen und Interessen abschließen. Sind die gemeinsamen Ziele erreicht, hat eine Koalition ihren Zweck erfüllt. Auch das ist gelebte Demokratie! (die Red.)