Veröffentlicht in Bundespolitik
am 11.11.2019 von SPD-LOS

Es gibt Menschen, die beim Wort Respekt offensichtlich taub oder zumindest schwerhörig sind! Die Sozialdemokraten in Berlin waren aber hartnäckiger. Die Grundrente wird ab 2021 gezahlt! Ohne entwürdigende Einzelprüfung durch die Sozialbehörden. Darauf hat sich die GroKo geeinigt. Bis zu 1,5 Millionen Rentner, vor allem Frauen, die lange Jahre eingezahlt haben und dennoch zu wenig zum Leben haben, sollen bald eine „Respektrente“ erhalten.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 23.10.2019 von SPD-LOS

Millionen Hauseigentümer und Mieter in Deutschland geht das an: Die Grundsteuer wird in ein neues Gesetz gepackt. Der Bundesrat wird wohl zustimmen. Aber welche Auswirkungen hat das für Häuslebauer, Wohnungsinhaber oder Mieter?

Heute bringt die (alte) Grundsteuer den Kommunen etwa 14 Milliarden jährlich ein. In Westdeutschland war sie zuletzt 1964 festgelegt worden, im Osten basiert sie auf Werte von 1935. Sie ist eine der ältesten Steuern überhaupt. Das Bundesverfassungsgericht hatte eine Neuregelung gefordert.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 24.09.2019 von SPD-LOS

Die Reaktionen auf das Klimaschutzpaket sind vielfältig. Vielen geht es nicht weit genug, einige sehen uns auf dem völlig falschen Weg. Häufig wird an der Oberfläche geblieben, wenn beispielsweise ein "wirkungsvoller" CO2 Preis gefordert wird. Doch klar ist auch: Der Weg zu einem klimaneutralen Deutschland ist noch lang. Weitere Schritte werden folgen. Dazwischen wird es Wahlen geben, die möglicherweise neue Perspektiven eröffnen. Auf diesem Weg wird die SPD immer für soziale Gerechtigkeit sorgen, damit alle diesen Weg gehen können. Die Bundestagsabgeordneten Sören Bartol und Matthias Miersch haben die Einzelheiten zusammengefasst.