BundespolitikMann für die Zukunft

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 10.08.2020 von SPD-LOS

Olaf Scholz ist Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021. Der Vorstand der Bundes-SPD hat den ehemaligen Hamburger Bürgermeister und jetzigen Bundesfinanzminister einstimmig nominiert.

Damit hat unsere Partei eine klare Position bezogen“, betont der finanzpolitische Sprecher der Brandenburger SPD-Fraktion im Potsdamer Landtag. „Olaf Scholz hat mehrfach bewiesen, dass er gerade in kritischen Situationen die richtigen Entscheidungen treffen kann“, so Jörg Vogelsänger. Einen wie Olaf Scholz brauche das Land. Die Entscheidung sei ein starkes Zeichen der Sozialdemokratie. Es gehe schließlich darum, Deutschland und Europa fit zu machen für die Zukunft. „Die Sozialdemokraten haben mehrfach bewiesen, dass sie die Republik aus Wirtschaftskrisen und Reformstau herausholen können“, sagt Vogelsänger. Die Corona-Krise zeige bereits Ansätze, wie Probleme bewältigt und längst überfällige Entscheidungen nachgeholt werden könnten. „Olaf ist hier der Richtige Mann am richtigen Platz!.

Die SPD-Spitze in Berlin setzt mit dieser Entscheidung auf Sieg bei den Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021. Jörg Vogelsänger fordert alle Mitglieder der Partei auf, den nominierten Kandidaten Scholz bereits jetzt und nicht nur im kommenden Wahlkampf aktiv zu unterstützen. „Unsere Partei war immer dann stark, wenn sie Einigkeit gezeigt hat“, so Vogelsänger.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 10.08.2020 von SPD-LOS

Olaf Scholz Kandidat; Lichtbildner Dominik Butzmann

Der SPD-Parteivorstand hat heute einstimmig Olaf Scholz als Kanzlerkandidat für die Bundestagswahlen im September 2021 nominiert. Ein starkes Zeichen der Sozialdemokraten. Frank Steffen, Vorsitzender der SPD im Landkreis Oder-Spree, freut sich über diese Nachricht aus Berlin. „Olaf Scholz ist ein erfahrener Politiker. Als Finanzminister und Vizekanzler macht er einen hervorragende Arbeit. Mit ihm setzt die SPD auf Sieg bei den Wahlen in einem Jahr.“ so Steffen in einer ersten Reaktion.

Die SPD Oder-Spree steht geschlossen hinter Olaf Scholz, ist sich der Bürgermeister aus Beeskow sicher. Man werde ihn mit aller Kraft unterstützen. Steffen kündigte an, dass die SPD Oder-Spree noch im September ihre Kandidatin oder ihren Kandidaten im Bundestagswahlkreis an Oder und Spree nominieren werde. 

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.07.2020 von SPD-LOS

Der gesetzliche Mindestlohn in Deutschland soll bis zum 1. Juli 2022 in vier Stufen von derzeit 9,35 Euro auf 10,45 Euro steigen. Die Empfehlung der zuständigen Kommission war einstimmig. Die Bundesregierung wird die künftige Höhe des Mindestlohns noch per Verordnung umsetzen. Ebenso beschlossen die Grundrente.