Veröffentlicht in Gesundheit
am 07.03.2005 von SPD-LOS

Überschüsse für Beitragssenkungen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann, Mitglied des Gesundheitsausschusses, fordert die Krankenkassen dringend auf, ihre Überschüsse für Beitragssenkungen zu nutzen. Lehmann: „Sonderzahlungen für Funktionäre – auch wenn sie vertraglich vereinbart sind – darf es jetzt nicht geben! Die Erfolge der Gesundheitsreform dürfen nicht privatisiert werden“.

Veröffentlicht in Gesundheit
am 15.11.2004 von SPD-LOS

Zu den bislang vorliegenden Eckpunkten einer Einigung zwischen CDU und CSU zu den unterschiedlichen Konzepten einer Gesundheitsreform und den daraus gezogenen Konsequenzen fuer das gemeinsame Steuerkonzept der Union erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion, Joachim Poss:

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