Landespolitik
Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.03.2005 von SPD-LOS
„Die Politik des ‚Weiter so’ geht nicht mehr“
Ministerpräsident Platzeck will das Gießkannenprinzip
durch gezielte Förderung von Wachstumsregionen ersetzen
Frankfurter Rundschau:
Herr Platzeck, entwickeln Sie sich in der SPD zum Experten für unbequeme Wahrheiten?
Matthias Platzeck:
Es gilt für mich das von manchem für die die Politik bestrittene Prinzip: ehrlich währt am längsten.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.02.2005 von SPD-LOS
Das zupackende Land – Was heißt eigentlich „Erneuerung aus eigener Kraft“ und „Mit den Gesicht zu den Menschen“?
Auf der Klausurtagung des SPD-Landesvorstandes am 18. Februar 2005 hat Matthias Platzeck die Rahmenbedingungen und Herausforderungen für eine sozialdemokratische Landespolitik in Brandenburg umrissen. Unter dem Titel „Das zupackende Land“ fordert er den im Wahlkampf begründeten neuen politischen Stil der schonungslosen Ehrlichkeit fortzusetzen.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.02.2005 von SPD-LOS
Finanzminister Rainer Speer stellte in der heutigen SPD-Fraktionssitzung den Doppelhaushalt 2005/06 vor, dessen Entwurf das Kabinett gestern verabschiedete. Die Regierung gehe damit, so SPD-Fraktionschef Günter Baaske, „in die richtige Richtung, da die geplante Neuverschuldung verringert wird, die Zukunftsthemen weitgehend von Einsparungen verschont bleiben und die Investitionsquote über 20 Prozent bleibt“.
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