Landespolitik
Veröffentlicht in Landespolitik
am 10.05.2007 von SPD-LOS
Der Bildungsausschuss des Landtags hat heute dem neuen Kitagesetz zugestimmt. Damit ist der Weg frei für die letzte parlamentarische Beratung im Juni. Das Gesetz soll noch vor der Sommerpause, am 1. Juli 2007, in Kraft treten. Kernpunkte: Erweiterung des Rechtsanspruch auf einen Kitaplatz, Erhöhung der Qualität in den Kitas und Sprachförderung der Kitakinder.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 09.05.2007 von SPD-LOS
In der letzten Sitzungswoche des Deutschen Bundestages wurde eine für Ostbrandenburg wichtige Änderung des Bundesgrenzschutzgesetzes beschlossen.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.03.2007 von SPD-LOS
Potsdam - Der Arbeitskreis Umwelt und Verkehr der SPD-Landtagsfraktion begrüßt das heute von Infrastrukturminister Reinhold Dellmann vorgestellte Alleenkonzept. Dr. Jens Klocksin, verkehrspolitischer Sprecher der Fraktion: „Endlich gibt es ein konkretes Programm für Erhalt und Verjüngung der Brandenburgischen Alleen.“ Mit der ´Strategie 21 für die Alleen in Brandenburg` will die Landesregierung den Alleenbestand an Bundes- und Landesstraßen dauerhaft bei rund 2.500 Kilometern halten.
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