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am 23.12.2024 von SPD-LOS
Das Weihnachtsfest ist Licht, verheißt Zuversicht und Hoffnung! Das ist die Kernbotschaft aller christlichen Religionen. Das Kind in der Krippe von Bethlehem steht stellvertretend für die Geborgenheit in einer fremden Umgebung. Auch wenn wir keine Christen mehr sein mögen oder einer anderen Religion folgen: Das Bild von der Krippe steht für alle, die Schutz benötigen…(gu)
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am 14.11.2024 von SPD-LOS
Die Union hetzt gegen das Deutschland-Ticket. Zu teuer! Dem normalen Fahrgast in den Öffentlichen, der jeden Morgen zur Arbeit fährt, würde der Fortfall das bis zu 100 Euro im Monat kosten. 13 Mio. Bürger haben das Ticket. Klimaschutz? Egal!
Am Dienstwagen und den Privilegien, ihn auch privat zu nutzen daran wollen Union und FDP auch nicht rütteln. Der Staat zahlt beim Dienstwagenprivileg gegenwärtig bis zu 5,5 Mrd. Euro. Vor allem die einkommensstärksten zehn Prozent der Bevölkerung mit mehr als 80.000 Euro Bruttojahresgehalt profitieren von der Regelung.
Den Soli zahlen nur noch Wohlhabende. Das hält die FDP – ehemals Liberale - darunter auch Christian Lindner für verfassungswidrig. Sie fordern seine vollständige Abschaffung. Der Grundsatz der Gleichbehandlung werde verletzt, da ihn nur Unternehmen und die Einkommensstärksten zahlen müssen. Der Ostaufbau sei im Übrigen abgeschlossen! Fleiß muss einfach belohnt werden!
Nun verhandelt das Bundesverfassungsgericht darüber, ob der Solidaritätszuschlag noch rechtens ist. Zur Erinnerung; Der Soli wurde 1991 eingeführt. Seit dem Jahr 2021 sind rund 90 Prozent der Steuerzahlerinnen und Steuerzahler davon befreit. Personen ab einem jährlichen Bruttoeinkommen von ca. 85.000 Euro und Unternehmen entrichten ihn weiterhin. (Hajo Guhl)
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am 08.10.2024 von SPD-LOS
Heute vor 32 Jahren, am 8. Oktober 1992 starb Willy Brandt! Den Fall der Mauer, dessen Grundlagen er durch seine weit voraus schauende Politik in den frühen Sechziger Jahren gelegt hatte, durfte er noch schwer krank erleben. Und was sagte der (echte) Vater der Wiedervereinigung dazu: Es wächst zusammen, was zusammen gehört! Tut es! Auch wenn einige es nicht wahrhaben wollen! Oder sich damit schwer tun!
Zurück blicken ist manchmal notwendig: Willy Brandt, Herbert Wehner und schließlich Helmut Schmidt waren sich übrigens überhaupt nicht grün. Sie mochten sich nicht, aber sie hatten den kleinsten gemeinsamen Nenner gefunden, um Sozialdemokratie voranzubringen. Auch wenn es knirschte.
Wir leben heute in anderen Zeiten bzw. unter anderen Bedingungen. Ob die "Großen Alten" Antworten auf die Probleme und Fragen hätten, lässt sich recht einfach beantworten. Helmut Schmidt, lange Zeit kritischer Begleiter unserer Nach-Wende-Bundes-Republik zur Frage, ob er noch "Kanzler könne": Eher nicht. Er hatte es wohl auf sein Alter gemünzt, ihm war aber auch klar, dass er auf aktuelle Fragen wohl keine verbindlichen Antworten geben konnte. Wenn auch klare Analysen. Wie eben auch ein Willy Brandt. So sie noch lebten.
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