Nachrichten zum Thema Landespolitik

Veröffentlicht in Landespolitik
am 30.01.2019 von SPD-LOS

Der Dürresommer 2018 mit seinen Bränden hat es wieder einmal gezeigt. Ehrenamtliche Retter sind aus unserem Leben nicht wegzudenken (siehe Anzeige oben, in den Sonntagszeitungen vom 3. Februar 2019). Als erstes Bundeslandland hat Brandenburg jetzt eine Prämie für alle eingeführt, die sich freiwillig in den Feuerwehren, dem Katastrophenschutz und dem technischen Hilfswerk und anderen Organisationen engagieren.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.01.2019 von SPD-LOS

Neue Kredite sind seit einigen Jahren bereits für das Land Brandenburg Tabu. Schulden werden zurückgezahlt. Jetzt zieht eine weitere Schuldenbremse: Vom 1. Januar 2020 an gilt für den Bund und alle Länder das Neuverschuldungsverbot (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz (GG)). Es sieht vor, dass deren Haushalte grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.01.2019 von SPD-LOS

Auf stehenden Gewässern – also den meisten Seen von Brandenburg – dürfen ab jetzt Elektro- Motorboote ohne Sondergenehmigung fahren. Allerdings ist für die Freizeitkapitäne Gemütlichkeit angesagt. Die Motorleistung ist auf ein Kilowatt begrenzt. Das sind immerhin 1,3 Pferdestärken und die reichen für einen Angelkahn allemal.

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