Veröffentlicht in Familie
am 14.10.2022 von SPD-LOS

Seit Jahren führen wir - nicht nur in Brandenburg -  die Debatte, ob frühkindliche Bildung kostenfrei sein sollte. Die SPD Brandenburg hat sich dazu klar bekannt und schon im Koalitionsvertrag die Einführung zweier weiterer beitragsfreier Kindergartenjahre durchgesetzt. Derzeit ist bereits das letzte Kindergartenjahr in Brandenburg beitragsbefreit. Davon profitieren die Familien von 28.000 Kindern. Weitere zwei Kindergartenjahre werden noch in dieser Legislatur schrittweise dazu kommen. Weiterhin zahlen die Eltern mit unteren Haushaltseinkommen von weniger als 20.000 Euro in Brandenburg keine Beiträge für ihre Kinder.

Veröffentlicht in Verkehr
am 13.10.2022 von SPD-LOS

Das Neun-Euro-Ticket war ein voller Erfolg. Ein kleines Sommermärchen in vertrackten Zeiten. Trotz Klagen über rappelvolle Züge (nach Sylt), Nachteile für das platte Land mit seinen wenigen Busverbindungen. Andere beklagten den günstigen Fahrschein für die gesamte Republik als teures Werbegeschenk der Bundesregierung. Und überhaupt! Hajo Guhl

Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.10.2022 von SPD-LOS

Brandenburg Finanzministerin Katrin Lange hat die vereinbarte Verlängerung der Abgabefrist für die Grundsteuererklärung von Ende Oktober 2022 auf Ende Januar 2023 begrüßt.

„Das ist eine vernünftige und bürgerfreundliche Entscheidung, der ich gerne zugestimmt habe. Wir wären bis Ende Oktober nicht fertig geworden und es ist völlig richtig, den Bürgerinnen und Bürgern etwas mehr Zeit zu geben. Die haben im Moment auch alle noch ganz andere Sorgen. Die Verlängerung bis Ende Januar schafft jetzt mehr Luft für alle Beteiligten und das kann man nur begrüßen. Allerdings will ich schon jetzt darauf hinweisen, dass es sich um eine einmalige Verlängerung handelt. Bis Ende Januar müssen die Erklärungen dann auch vorliegen, da ist auch nach der Weihnachtszeit, in der sich wohl niemand gern damit beschäftigen möchte, noch genug Zeit.“

Katrin Lange hatte sich bereits im Vorfeld der heutigen Finanzministerkonferenz in Berlin offen gezeigt für eine Verlängerung. In Brandenburg sind bislang 386.000 Erklärungen bei den Finanzämtern eingegangen, das entspricht einer Eingangsquote von rund 21,4 Prozent.

Infos von Brandenburgs Steuerverwaltung auf grundsteuer.brandenburg.de.

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