Es liegen gerade einmal 1279 Kilometer (Straße) zwischen Beeskow in Brandenburg und dem ukrainischen Kiew. Das sind knapp 1000 km Luftlinie, gerade einmal etwas über eine Stunde Flugzeit. Es geht uns also viel an, wenn in dieser Region Divisionen von Panzern und Artillerie auffahren, Weltmächte und die es sein wollen mit ihren Säbeln rasseln. Als ob wir Konfliktherde, Neben-Kriegsschauplätze und Katastrophengebiete nicht schon genug hätten. Frank Steffen hat mit Blick aus Ost und West die Lage näher angeschaut. Und vor allem sachlich!
Es beunruhigt viele, dass Russland über 100.000 Soldaten an der Grenze zur Ukraine zusammengezogen hat. Weiterhin bleibt unklar, was Präsident Putin damit bezweckt. Viele, auch unsere Partner in EU und NATO, vermuten, dass Russland Teile der Ukraine besetzen will, wie wir es schon bei der Krim erlebt haben.
Deutsche Waffenlieferungen werden in den Medien, der Ukraine und im konservativen politischen Spektrum gefordert. Ist das die richtige Antwort? Ein Blick in den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP hilft bei der Beantwortung dieser Frage.
Deutschland wird keine Waffen in Krisengebiete liefern, heißt es da. Glaubt man aktuellen Umfragen, sieht das auch die übergroße Mehrheit der Deutschen so. Haben Waffenlieferungen in den vergangenen Jahrzehnten einen einzigen Konflikt gelöst oder zur Befriedung beigetragen?
Es ist die Stunde der Diplomatie. Deshalb reist Bundeskanzler Olaf Scholz nach Washington zu Joe Biden und anschließend nach Moskau zu Wladimir Putin. Hinter den Kulissen wird eifrig verhandelt.
Nun beklagen zahlreiche Medienvertreter, der Bundeskanzler rede zu wenig darüber. Aber wie heißt es so schön „Reden ist Silber und Schweigen ist Gold!“ Olaf Scholz ist kein Dampfplauderer wie der Bayrische Ministerpräsident Markus Söder.
Scholz bewahrt kühlen Kopf und will nicht durch unüberlegte Äußerungen eine Zuspitzung der Lage provozieren. Das ist die richtige Reaktion zur Zeit. Die SPD hat Erfahrung mit dieser Art von Politik. „Wandel durch Annäherung“ hieß es bei Willy Brandt, als sich Ostblock und Nato waffenstarrend gegenüber standen. Verhandeln ist besser als Schießen.
Und wir Deutschen haben gegenüber Russland aus unserer Geschichte heraus eine besondere Verantwortung. Darüber sollten wir uns gewiss sein.
55 Prozent der Gaslieferungen nach Deutschland kommen aus Russland. Rund 17 Milliarden Euro erzielt Russland damit als Einnahmen. Beide Seiten haben ein Interesse, dass das so bleiben kann.
Wir brauchen ein stabiles Verhältnis zu Russland, nicht nur aus wirtschaftlichen Überlegungen heraus, aber auch deswegen. Die Russen wegen ihrer geringen Wirtschaftskraft noch viel mehr als wir. Deshalb sollten wir uns alle wünschen, dass die Diplomatie erfolgreich ist.