Veröffentlicht in Landespolitik
am 16.01.2019 von SPD-LOS

Neue Kredite sind seit einigen Jahren bereits für das Land Brandenburg Tabu. Schulden werden zurückgezahlt. Jetzt zieht eine weitere Schuldenbremse: Vom 1. Januar 2020 an gilt für den Bund und alle Länder das Neuverschuldungsverbot (Artikel 109 Absatz 3 Grundgesetz (GG)). Es sieht vor, dass deren Haushalte grundsätzlich ohne Kredite auszugleichen sind.

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Veröffentlicht in Gesundheit
am 12.01.2019 von SPD-LOS

Der Landtag wird in der Plenarwoche Ende Januar 2019  über einen  Antrag beraten, wonach Schulmilch künftig nur noch ohne Zuckerzusatz (gemeint sich Schoko- oder Fruchtgetränke; Nachtrag der Red.) angeboten werden soll. Der von der SPD- Fraktion initiierte Vorstoß zielt darauf ab, die Förderrichtlinie entsprechend anzupassen, wie die Verbraucherschutz- Expertin der SPD im Landtag, Tina Fischer, erläutert.

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Veröffentlicht in MdB und MdL
am 03.01.2019 von SPD-LOS

100 Jahre Wahlrecht der Frauen - die SPD im Wahlkreis 29* setzt ein Zeichen  und nominiert Christiane Barcikowski mit einem überzeugenden Wahlergebnis als Direktkandidatin. Auf der Wahlkreiskonferenz für den Landtagswahlkreis 29 am 05. Dezember 2018 in Eisenhüttenstadt wählten die Delegierten in geheimer Wahl die 50-jährige Christiane Barcikowski aus Neuzelle mit 94,4 Prozent zur Direktkandidatin (ohne Gegenstimme). Sie stellt sich (auch auf ihrer Internetseite) vor!

(Aktualisierte Fassung mit Hinweis auf Internetauftritt)

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