Veröffentlicht in Verkehr
am 23.05.2025 von SPD-LOS
Eine Reaktivierung der Bahnstrecke Hoppegarten – Altlandsberg lässt kein ausreichendes Fahrgastpotential erkennen. Somit bestehen keine Aussichten auf eine Wiedereröffnung der Linie. Das teilte Detlef Tabbert, Minister für Infrastruktur und Landesplanung, dem SPD Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger während der Plenarsitzungen im Landtag Brandenburg mit.
Veröffentlicht in Umwelt
am 22.05.2025 von SPD-LOS
Der Brandenburger Landtag hat heute den Gesetzentwurf zur Verwaltungsvereinfachung in den Bereichen Landnutzung und Umwelt in erster Lesung an den Sonderausschuss für Bürokratieabbau überwiesen. Die SPD-Fraktion begrüßt den Vorstoß der Koalitionsfraktionen ausdrücklich als wichtigen Meilenstein auf diesem Weg.
Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.05.2025 von SPD-LOS
Mutmaßliche Mitgliedern und Unterstützer der „Letzte Verteidigungswelle“, einer rechtsextremistischen terroristischen Vereinigung sitzen in Haft. Dazu erklärte Innenstaatssekretär Frank Stolper in Potsdam:
„Die Taten, die den Beschuldigten zugerechnet werden, sind äußerst schwerwiegend. Es ist erschreckend, wie jung die Beschuldigten sind. Der Verfassungsschutz Brandenburg hatte bereits vor Längerem vor diesen neu entstandenen rechtsextremistischen Strukturen gewarnt. Es bleibt zu hoffen, dass die Festnahmen heute und die weiteren Ermittlungen eine abschreckende Wirkung auf diese noch junge Szene haben werden. Die Festnahmen zeigen aber auch: Der Rechtsstaat handelt mit der gebotenen Entschlossenheit und notwendigen Härte.“
Büro SPD-Ortsverein
Saarlouiser Straße 31
15890 Eisenhüttenstadt
Vorsitzender: Björn Wotschefski
Telefon: 0172 3161719
E-Mail: spd-eisenhuettenstadt@gmx.de
Instagramm: bjoern_wotschefski
