Veröffentlicht in Verkehr
am 18.03.2025 von SPD-LOS
Wenn Sie in den nächsten Wochen und Monaten dicht am Rand von Fahrbahnen Menschen sehen, nehmen Sie besondere Rücksicht. Es können Verkehrszähler sein, die ihrer Arbeit nachgehen. Denn in Brandenburg beginnt im April, wie in allen anderen Bundesländern auch, die Straßenverkehrszählung 2025. Jörg Vogelsänger, Präsident der Verkehrswacht Brandenburg: „Bitte seien Sie vorsichtig, wenn Sie die Verkehrszähler sehen.“
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 08.03.2025 von SPD-LOS
"Deutschland steht vor historischen Herausforderungen. Die wirtschaftliche Lage ist angespannt, die weltpolitischen Entwicklungen fordern uns heraus, massive Investitionen sind nötig, um den Alltag der Menschen in unserem Land zu verbessern. Unser Anspruch ist klar: Deutschland braucht Stabilität und Aufbruch – für eine sichere Zukunft für wirtschaftliche Stärke und für den gesellschaftlichen Zusammenhalt." So der Einstieg des Sondierungspapiers...
Nachtrag: Inzwischen ist ein Wochenende vergangen. Am 13. März und am 18. März soll der (alte) Bundestag zusammentreten, um das Paket als Gesetz zu beschließen. Die erforderliche Mehrheit (2/3) ist zur Zeit nicht in Sicht, ebenso die notwendige (2/3) Mehrheit im Bundesrat.
Viele Stimmen aus Politik und Interessenvertretungen, den Medien haben ihre Bedenken fomuliert, Einwände vorgebracht und Verbesserungsvorschläge geäußert.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 05.03.2025 von SPD-LOS
Um den dringend benötigten Finanzbedarf für ein modernes und sicheres Deutschland zu decken, gehen wir vier Schritte. So der SPD-Fraktionsvoritzende in Deutschen Bundestag Lars Klingbeil. Deshalb war für uns sehr klar, dass die großen Investitions- und Finanzierungsfragen dieses Landes, dass die vor allen anderen geklärt werden müssen. "Wir haben uns als SPD vorgenommen in den Gesprächen in den nächsten Wochen darauf zu drängen, dass Familien entlastet werden, dass die Renten stabilisiert werden, dass wir ein gerechtes Steuersystem haben, dass Menschen die hart arbeiten, gesehen und respektiert werden."
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