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Willkommen

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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JugendJugendschutz! Zugangssperre für Social Media?

Veröffentlicht in Jugend
am 16.02.2026 von SPD-LOS

Seit einigen Tagen wird auch in Deutschland heftig darüber debattiert. Kindern sollte der Zugang zu Internet-Spielwiesen wie TikTok, Instagram, Snapchat verweigert werden. Die Begründung auf einen kurzen Nenner gebracht und der Stand der Dinge (gu)

Warum sind Social Media Plattformen gefährlich?

Social-Media-Plattformen* seien für Kinder schädlich. Sie können die psychische Gesundheit durch Suchtpotenzial, Körperbildstörungen und Cybermobbing gefährden. Es geht auch um die um übermäßige Nutzung. Die Folge seien Schlafstörungen, Bewegungsmangel und Konzentrationsprobleme. Zudem gefährden unkontrollierte Inhalte (Gewalt/Pornografie) sowie der Kontakt zu Fremden (Grooming) die kindliche Entwicklung. Die Plattformen sind darauf angelegt, so Fachleute, süchtig zu machen. Den Plattformen fällt es deshalb leicht, Vorlieben herauszufiltern (Ja, das geschieht mit Hilfe von Algorithmen - Programmzeilen). Der zielgerichteten Werbung sei damit Tür und Tor geöffnet.

*Im deutschen Sprachraum führt der Begriff tatsächlich zu Missverständnissen. „Social“ ist aus dem Amerikanischen mit „Gemeinsam“ zu übersetzen. Mit dem Verständnis für „Soziales“ , also verantwortungsvoll hat das nichts zu tun.

 

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BundespolitikSPD vor neuem Grundsatz-Programm

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 09.02.2026 von SPD-LOS

Bis Ende des Jahres 2027 soll die SPD ihr neues Grundsatzprogramm erarbeiten. Das Motto: Zusammen Zukunft schreiben. Das aktuelle Hamburger Programm stammt schließlich aus dem Jahr 2007. Es ist also schon 20 Jahre her, als es beschlossen wurde. Am Sonnabend , 07.02.2026, haben die Parteivorsitzenden Bärbel Bas und Lars Klingbeil auf der ersten Programmkonferenz in ihren Grundsatzreden die ersten Schwerpunkte formuliert. In den kommenden Monaten sollen sich die Mitglieder und auch Menschen außerhalb der Partei beteiligen, Vorschläge machen und Ideen diskutieren. Bis zum Ordentlichen Bundesparteitag Mitte Dezember 2027 in Leipzig soll das Programm stehen. Wie sieht die Richtung aus? Siehe auch: Grundwerte der Sozialdemokratie Freiheit, Gleichheit, Brüderlichkeit

Alle Grundsatzsprogramme der SPD (Überblick)

Das Hamburger Programm

Es verbindet sozialdemokratische Werte mit Antworten auf die Herausforderungen des 21. Jahrhunderts. Das Ziel: Demokratie soll über wirtschaftlichen Interessen stehen, eine starke EU soll die Globalisierung sozial gestalten, und Nachhaltigkeit bleibt Leitprinzip.

Das Berliner Programm

Kurz nach dem Mauerfall und wenige Monate vor der deutschen Einheit verabschiedete die SPD am 20. Dezember 1989 das Berliner Programm (PDF 890 KB). Es bestätigt die Kernaussagen des Godesberger Programms und gab zugleich Antworten auf die Herausforderungen der 1970er und 1980er Jahre: von ökonomischen Krisen über die natürlichen Grenzen des Wachstums bis hin zur Bedeutung ökologischer Zusammenhänge.

Godesberger Programm

Das Godesberger Programm (PDF) von 1959 markiert einen Wendepunkt in der Geschichte der SPD. Aus den Erfahrungen des Unterganges der Weimarer Republik und des Zweiten Weltkriegs verabschiedete sich die SPD von der Idee einer naturnotwendigen Entwicklung zum Sozialismus. Der demokratische Sozialismus wurde als dauerhafte Aufgabe verstanden.

Damit vollzog die SPD den Wandel von einer klassischen sozialistischen Arbeiterpartei zu einer linken Volkspartei. Statt der „Überwindung der bürgerlichen Klassenherrschaft“, setzte das Programm auf Anerkennung von kapitalistischem Eigentum an Produktionsmitteln, sofern es dem Gemeinwohl dient. Zentrale Ziele waren Rechtsstaat, die soziale Marktwirtschaft und die „freie Entfaltung des Menschen“.

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Kommunalpolitik"Rettungsdienste ohne neue Belastungen für Patienten"

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 30.01.2026 von SPD-LOS

Die SPD-Landtagsfraktion nimmt Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg (Az. OVG 6 A 13/25) zur Rettungsdienstgebührensatzung des Landkreises Teltow-Fläming zur Kenntnis. Nach der Entscheidung des Gerichts wurde die Satzung für unwirksam erklärt.

Worum geht es?
Der Rettungsdienst Teltow-Fläming hatte seit dem Jahr 2020 die Leerfahrten des Rettungsdienstes auf die Gesamtabrechnung per Satzung aufgeschlagen. Dagegen hatten elf Krankenkassen geklagt. Das OVG Berlin-Brandenburg jetzt: "Es gibt keine gebührenrechtliche Rechtfertigung dafür, in Gebühren Bestandteile für Leistungen zu berücksichtigen, die der Gebührenschuldner weder bestellt noch in Anspruch genommen hat". Eine schriftliche Urteilsbegründung liegt bislang nicht vor.

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