Keine Kitagebühren für ABC-Schützen in spe

Der Landtag hat Ende Mai dem Gesetzentwurf der Landesregierung zum Einstieg in die Elternbeitragsfreiheit in Kitas zugestimmt. Was heißt das konkret? Aus dem Landtag berichten Elisabeth Alter und Jörg Vogelsänger!
(Der Beitrag wurde überarbeitet. Die Red.)

• Ab dem 1. August 2018 ist das Vorschuljahr in allen Kitas beitragsfrei. Das gilt auch für so genannte Rücksteller.

• Für die Eltern kein zusätzlicher Aufwand: Sie müssen keinen Antrag stellen, die Regelung tritt automatisch zum 1. August 2018 in Kraft.

Die Befreiung von Kitagebühren für ABC-Schützen in spe sehen die brandenburgischen Sozialdemokraten als Einstieg zum gebührenfreien Kitabesuch von Kindern im ganzen Land. „Unsere Jüngsten in Brandenburg brauchen die besten Startchancen. Eine gute Bildung ist der wichtigste Rohstoff unseres Landes. Ich freue mich, dass wir mit dem Gesetz Familien um mehr als 1300,- Euro pro Kind im Jahr entlasten können“, so der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger.

„Mit dem Einstieg in die Beitragsfreiheit für die Eltern in Brandenburg gehen wir einen großen Schritt voran und verbessern die Qualität unserer Kitas. Beides gehört für uns zusammen“. Es gelte, die frühkindliche Bildung zu verstärken und die Familien von den Beiträgen zu befreien. Elisabeth Alter: „Im kommenden Jahrzehnt wollen wir erreichen, dass Bildung für alle von Anfang an vollständig gebührenfrei ist. Zudem sorgen wir seit vielen Jahren kontinuierlich dafür, dass die Betreuung besser wird - durch mehr Erzieherinnen und Erzieher, mehr Zeit für Kita-Leitungen und die Modernisierung von Einrichtungen."

Seit dem Jahr 2015 sind in den Kitas insgesamt rund 1.500 Vollzeitstellen zusätzlich entstanden, die übrigens alle - über die gängige Praxis hinaus - vollständig vom Land bezahlt werden. Die Landeszuschüsse zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung hat das Land Brandenburg schrittweise von 228 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 387 Millionen Euro im Jahr 2018 erhöht. Im kommenden Jahr werden erstmals mehr als 400 Millionen Euro zur Finanzierung der Kindertagesbetreuung ausgegeben.

Dazu erklärt auch die Sprecherin der SPD-Fraktion für frühkindliche Bildung, Gabi Theiss:

„Dies ist ein guter Tag für die Eltern in Brandenburg. Von August an kommt die Neuerung zunächst 25.000 Familien zu Gute, deren Kinder ein Jahr vor dem Schulbeginn die Kita besuchen. Auch Eltern von kleineren Kindern werden in den Genuss dieser Beitragsbefreiung in durchschnittlicher Höhe von mehr als 1.300 Euro kommen, sobald ihre Kleinen ins Vorschulalter kommen. Aber wir wollen mehr: Die Brandenburger SPD wird den Weg der Entlastung konsequent weitergehen, bis Bildung von Anfang an beitragsfrei ist.

Zugleich setzen wir die Qualitätsverbesserung durch zusätzliches Personal fort. Von 2015 bis 2018 konnten die Träger insgesamt rund 2.000 zusätzliche Erzieherinnen und Erzieher einstellen. Obwohl die Kindertagesbetreuung vorrangig eine Aufgabe der Kommunen ist, hat das Land diese Maßnahmen vollständig finanziert – weil uns gute Bildung schon für die Kleinsten am Herzen liegt. Ab 2019 wollen wir auch in den Schulhorten mehr Personal finanzieren und so die Betreuungsschlüssel dort ebenfalls verbessern.