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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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LandespolitikCorona-Enquete-Kommission: Aufarbeitung und Schlußfolgerungen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 07.07.2026 von SPD-LOS

Die SPD-Fraktion Brandenburg bewertet die Zwischenbilanz der Enquete-Kommission 8/1, die seit März 2025 die Corona-Pandemie aufarbeitet, überwiegend positiv. In 12 Sitzungen wurden Fachleute aus Wissenschaft, Pflege, öffentlichem Gesundheitsdienst und Ministerien gehört.

Die Kommission verfolgt das Ziel, die staatlichen Maßnahmen während der Pandemie objektiv und faktenbasiert zu analysieren und gleichzeitig die Krisenresilienz Brandenburgs für die Zukunft zu verbessern. Die Brandenburger Enquete-Kommission soll Aufarbeitung des Bundes sowie die gesellschaftlichen Debatten zu den Folgen der Corona-Pandemie und den verhängten Maßnahmen begleiten.

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GesundheitSPD-Fraktion Brandenburg zur Debatte zum Verbot von E-Zigaretten

Veröffentlicht in Gesundheit
am 03.07.2026 von SPD-LOS

Was zuerst als voll im Trend und Alternative zur (Tabak)-Zigarette galt, entpuppte sich als neues Gesundheitsrisiko und Umweltverschmutzer: Die so genannten Einweg-Vapes. Die E-Zigaretten enthalten häufig Batterien oder Akkus mit schädlichen Chemikalien. Vor der Entsorgung sollten diese, wenn möglich, aus dem Gerät entfernt werden. Dadurch wird das Risiko von Leckagen und Umweltverschmutzung minimiert.

Hat der Einweg-Dampfer mit den Geschmacksrichtungen Cheesecake, Wassermelone oder Zuckerwatte ausgedient sollten Raucher das Elektrogerät (eigentlich) kostenlos an kommunalen Sammelstellen, wie Wertstoffhöfen oder mobilen Schadstoffsammelstellen, abgeben. Was kaum geschah.

Seit dem 1. Juli gilt in Brandenburg nuneine uneingeschränkte Rücknahmepflicht: Kioske, Tankstellen und Supermärkte sind verpflichtet leere Einweg-Vapes kostenlos zurückzunehmen. Bundesweit plant das Bundesumweltministerium noch in diesem Jahr ein Gesetz für ein Verbot vorzulegen.

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LandespolitikWohnungen braucht das Land

Veröffentlicht in Landespolitik
am 02.07.2026 von SPD-LOS

Brandenburg ist ein Land der Ein- und Zweifamilienhäusern, genau 48,3 Prozent. In Mehrfamilienhäusern befinden sich knapp die Hälfte aller Brandenburger Wohnungen (49,1 Prozent), Zum Vergleich Berlin: 87,3 Prozent aller Berliner Wohnungen sind in Mehrfamilien-Gebäuden, nur 10 Prozent in Ein- und Zweifamilienhäusern.

1.396.992 Wohnungen gab es am Jahresende 2025 im Land Brandenburg, 6.181 Wohnungen bzw. 0,4 % mehr als Ende 2024. Durch den Bau neuer Gebäude kamen 5.917 Wohnungen hinzu. Weitere 1.000 Wohnungen entstanden durch Baumaßnahmen an bestehenden Gebäuden. So das Amt für Statistik Berlin-Brandenburg.

Dazu Matthias Steinfurth, baupolitischer Sprecher der SPD-Fraktion: „Eine gute Nachricht erst einmal: Brandenburg wächst beim Wohnungsbau weiter, jedoch spürbar langsamer als in den Vorjahren. Während zum Beispiel Potsdam-Mittelmark und die Landeshauptstadt zulegen, geht der Bestand im Landkreis Oberspreewald-Lausitz sogar zurück. Das zeigt, wie unterschiedlich die Lage vor Ort in Brandenburg ist. Genau hier setzt die von uns beschlossene Novellierung der Bauordnung an: Mit schlankeren Genehmigungsverfahren, Erleichterungen bei Umbauten und weniger Bürokratie kommt sie genau zur richtigen Zeit, damit in allen Regionen des Landes wieder schneller gebaut werden kann.“

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