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Willkommen

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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OrtsvereinFürstenwalde 2026: Mathias Papendieck soll Bürgermeister werden

Veröffentlicht in Ortsverein
am 07.07.2025 von SPD-LOS

Seit der Versammlung des SPD-Ortsvereins am Montagabend (7.7.) in Fürstenwalde ist es offiziell: Mathias Papendieck, bis vor kurzem noch Bundestagsabgeordneter, tritt in Fürstenwalde als Kandidat der Sozialdemokraten für das Amt des Bürgermeisters an.  Der IT-Fachmann aus Schöneiche ist 43 Jahre alt, Chef der SPD Kreistags-Fraktion
im Landkreis Oder/Spree und Gemeindevertreter in Schöneiche. Eine ausführliche Meldung folgt.

LandespolitikSPD-Fraktion im Landtag zu Bürgerräten

Veröffentlicht in Landespolitik
am 04.07.2025 von SPD-LOS

„Wir unterstützen die Einführung von Bürgerräten im Landtag Brandenburg ausdrücklich – als sinnvolle Ergänzung zur parlamentarischen Arbeit und als Möglichkeit, die Perspektiven der Brandenburgerinnen und Brandenburger noch stärker in politische Entscheidungsprozesse einzubinden. Deshalb haben wir im Landeshaushalt auch gezielt Mittel bereitgestellt, um dieses Beteiligungsformat auf eine verlässliche Grundlage zu stellen, so Björn Lüttmann, Fraktionsvorsitzender der SPD im Brandenburger Landtag.

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BundespolitikGeld für Kommunen kann fließen

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 02.07.2025 von SPD-LOS

Die Bundesregierung hat heute den Weg frei gemacht, damit aus dem 100 Milliarden Euro Sondervermögen das Geld auch in die Länder und Kommunen fließen kann. Ein Informationspapier aus dem Bundesministerium für Finanzen liefert erste Details.

Neu ist: Auch Sport und Kultur werden profitieren. Das war im ersten Entwurf nicht vorgesehen. Für diese Änderung haben sich mit mir zahlreiche Brandenburger Politiker eingesetzt. Jörg Vogelsänger berichtet aus dem Landtag.

Am 3.Juli 2025 werden im Haushalts- und Finanzausschuss die Ergebnisse der Bund-Länder-Verhandlungen zum geplanten Investitionsprogramm und zu prognostizierten Auswirkungen der Maßnahmen des Bundes (Wachstums Booster) auf die Steuereinnahmen von Kommunen und Ländern, sowie den geplanten Ausgleichsmaßnahmen Thema im Brandenburger Landtag, behandelt. Diesen Tagesordnungspunkt hat die SPD-Fraktion beantragt.

Sie sind zu einer Informationsveranstaltung zum Thema Finanzen eingeladen.
Zeit: Montag, 7.Juli 2025, 19:00 Uhr
Ort: Anglerheim Erkner, Am Bretterschen Graben 7

Die Themen

  • Eine Übersicht zu den beschlossenen Landeshaushalten 2025 und 2026.
  • Der Zeitplan zur Novelle der Bauordnung.
  • Das erste Artikelgesetz zum Bürokratieabbau.

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