Willkommen

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

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BundespolitikSPD Bundestagsfraktion: Wir investieren – für ein sicheres und gerechtes Land

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 19.09.2025 von SPD-LOS

Das Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität ermöglicht massive Investitionen von Bund, Ländern und Kommunen – unter anderem für die Sanierung von Schulen und Kitas, Bahnstrecken und Straßen, Forschung und Digitalisierung. Damit setzen wir eine langjährige SPD-Forderung um – das ist unser gemeinsamer Erfolg!

Aus den Mitteln des neuen Sondervermögens, dem Klima- und Transformationsfonds sowie dem eigentlichen Kernhaushalt stellen wir für 2025 insgesamt rund 116 Milliarden Euro für Investitionen bereit – so viel wie nie zuvor in der Geschichte der Bundesrepublik. Wir steigern die Investitionen im Vergleich zum Jahr 2024 um über 50 Prozent. Wir investieren, um Wachstum, Sicherheit und Wohlstand zu ermöglichen.

Mit dem Dreiklang aus Investitionen, Reformen und Konsolidierung ebnen wir den Weg für ein modernes und sicheres Deutschland. Wir entlasten Bürgerinnen und Bürger und Unternehmen, schaffen die Grundlagen für höheres Wachstum und mehr Beschäftigung, treiben den Kampf gegen den Klimawandel voran und investieren in die Sicherheit unseres Landes.

Lesen Sie die Kompaktinfo Sondervermögen für Infrastruktur und Klimaneutralität aus der SPD-Fraktion des Deutschen Bundestages

AllgemeinLand of Freedom: Kimmel (teilweise) wieder auf Sendung

Veröffentlicht in Allgemein
am 18.09.2025 von SPD-LOS

Der Sender ABC (Disney) hat Moderator Jimmy Kimmel wieder ins Programm genommen. Überall ist er aber nicht zu sehen. Die TV-Sender Nextstar und Sinclair bleiben außen vor.

Der britische Sender schreibt: "Die Bemerkungen von Herrn Kimmel waren unangemessen und zutiefst unsensibel in einem kritischen Moment für unser Land", sagte Jason Smith, stellvertretender Vorsitzender von Sinclair. Die Show des liberalen Komikers sei letzte Woche aus dem Programm genommen, nachdem sein Monolog über die Erschießung von Kirk für Aufruhr gesorgt hatte.

Nextstar, einer der größten Besitzer von TV-Sendern in den USA, sagte in einer Erklärung am Dienstag: "Wir haben letzte Woche eine Entscheidung getroffen, was 'Jimmy Kimmel Live!' betraf. Wie schon der Sender ABC feststellte, erfolgte Kimmels Kommentar zum falschen Zeitpunkt und er war unsensibel in einer kritischen Zeit in unserem nationalen Diskurs...

Hier die ganze Geschichte

Die Late-Night-Show von Moderator und Comedian Jimmy Kimmel ist aus dem Programm genommen. Der US-Sender ABC hat seine Sendung „Jimmy Kimmel Live!“ auf unbestimmte Zeit ausgesetzt, heisst es offiziell. Im Sommer hatte bereits CBS angekündigt, die Late Show von Stephen Colbert im kommenden Jahr einzustellen. Ihr gemeinsamer Fehler: Beide sind Trump-Kritiker.

Bei Kimmel hatte sich US-Präsident Trump sich an dessen Aussagen zum tödlichen Attentat auf den rechtsradikalen Aktivisten Charlie Kirk gestört. Trump attackiert seit Langem Late-Night-Moderatoren, die ihn verspotten. Jetzt sind Jimmy Fallon und Seth Meyers die letzten beiden Late-Night-Moderatoren der großen Sender - und sollten, wenn es nach Trump geht, auch den Mund halten.

VerkehrStrafen für Mischkonsum (Alk&Joint) gefordert

Veröffentlicht in Verkehr
am 17.09.2025 von SPD-LOS

Ein Joint und dazu ein Bier? Und dann ans Steuer? Nach dem Willen der Brandenburger Landesregierung geht das gar nicht! Wer Cannabis geraucht und gleichzeitig Alkohol (Ethanol) getrunken hat, soll künftig nicht mehr Auto fahren dürfen - auch wenn die jeweiligen Grenzwerte unterschritten werden. Sie will mit Bundesratsinitiative am 26. September 2025 einbringen, ein bundesweites Verbot vorschlagen.

Brandenburg setze sich "für eine Null-Toleranz" beim Mischkonsum am Steuer ein, wie er bereits für Fahranfänger gelte, sagte Minister Detlef Tabbert (BSW). Dieser stelle eine besondere Gefahr für die Sicherheit im Straßenverkehr dar. Jörg Vogelsänger, Präsident der Brandenburger Verkehrswacht begrüßte diesen Schritt.

Bislang ist es (rechtlich) möglich, gleichzeitig geringe Mengen Cannabis und Alkohol unterhalb der jeweiligen Grenzwerte zu konsumieren - und trotzdem Auto zu fahren., hieß es aus dem Brandenburger Verkehrsministerium.