Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.09.2020 von SPD-LOS
Der eingebrachte Landeshaushalt 2021 ist kein Sparhaushalt. Es geht vielmehr um Investitionen in einer weltweiten Krise. Mit einem Volumen von 15 Mrd. € soll er im Dezember verabschiedet werden. Der Entwurf der Landesregierung ist eine gute Grundlage. Jörg Vogelsänger berichtet.
Der Entwurf sieht eine Neuverschuldung in der Höhe von 1,9 Mrd.€ vor. Nach den Jahren, in denen Schulden abgebaut werden konnten schmerzt das jeden Parlamentarier. Es wäre unverantwortlich in der Corona Krise einen Sparhaushalt zu verabschieden. (Die rigorose Sparpolitik in der Weimarer Republik hat 1933 unter anderem in die Katastrophe von Faschismus und Krieg geführt.)
Veröffentlicht in Verkehr
am 18.09.2020 von SPD-LOS
Ein zusätzlicher Bahnhof im Süden würde den Verkehr in Erkner in mehrfacher Hinsicht entlasten. Eine Bahn zum Beispiel der RE1, ein Zubringer für das Tesla-Werks oder eine andere Variante sollte im Ortsteil Buchhorst an der Schranke Oberförstereiweg anhalten. Das würde den Verkehr am Bahnhof Erkner deutlich vermindern. Der neue Haltepunkt wäre für die Einwohner von Buchhorst, Karutzhöhe und Kurpark sogar zu Fuß erreichbar. Die Dauerstaus in der Friedrichstraße hätten ihr Ende. Rund 4.000 Einwohner der Stadt Erkner würden von dem neuen Bahnhof profitieren.
Veröffentlicht in MdB und MdL
am 15.09.2020 von SPD-LOS
Über weite Strecken unbeachtet stellen in diesen Tagen die zugelassenen Parteien ihre Kandidaten für die Bundestagswahlen im kommenden Jahr 2021 auf. Dabei nehmen die Mitglieder der Parteien eines der wichtigsten Rechte in unserer Demokratie wahr. Sie bestimmen, wer zum Wahlkampf überhaupt antreten darf. Die Kandidaten und Kandidatinnen, die von den Parteien aufgestellt werden, brauchen die Unterstützung der Basis. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger bittet alle Mitglieder der SPD, sich an der Wahl eines Bundestagskandidaten zu beteiligen.
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