Veröffentlicht in Allgemein
am 19.09.2022 von SPD-LOS

Heute, Montag 19. September 2022, wird Queen Elisabeth II in London bzw. auf Windsor beerdigt. Eine Ära wird im wahrsten Sinne des Wortes zu Grabe getragen. In der Ukraine herrscht so etwas wie Ruhe vor dem Sturm. Präsident Wolodymyr Selenskyj kündigt die nächste Offensive an. Angesichts des von Wladimir Putin angezettelten Krieg schießen die Preise für Gas, Öl und Strom in die Höhe. Wirtschaftsexperten sehen neben der Geldwertung weltweit auch noch eine globale Rezession auf uns zukommen. Vor allem Bürger mit geringem Einkommen wissen nicht so recht, wie sie über die Runden kommen.

Die Ampel-Koalition aus Sozialdemokraten, Grünen und Liberalen ist vor knapp einem Jahr mit ganz anderen Ansprüchen (Regierungsprogramm) angetreten, als aus dem Stand heraus in den Krisen-Modus zu gehen. Eine Übersicht:

Veröffentlicht in Landespolitik
am 15.09.2022 von SPD-LOS

Die SPD-Fraktion begrüßt die heute im Ausschuss für Haushalt und Finanzen beschlossene Bereitstellung des Landes Brandenburg von 82,45 Millionen Euro für zusätzliche finanzielle Unterstützungsleistungen für Brandenburgs Kliniken in Vorbereitung auf die bevorstehenden Herbst- und Wintermonate. Nach Oder-Spree gehen insgesamt 5,7 Millionen Euro.

In Oder-Spree profitieren folgende Krankenhäuser!
Helios Klinikum Bad Saarow: 3.637.798 €
Städtisches Krankenhaus Eisenhüttenstadt GmbH: 1.445.916 €
Oder-Spree Krankenhaus Beeskow: 686.393 €

Kliniken der Region Strausberg/Erkner
Sana Krankenhaus Gottesfriede Woltersdorf: 826.209€
Immanuel Klinik Rüdersdorf: 1.842.004
MEDIAN Klinik Grünheide: 935.105€
Krankenhaus Märkisch-Oderland G.m.b.H. Strausberg/Wriezen: 1.444.032€

Weitere Kliniken in Nähe
Krankenhaus Seelow G.m.b.H.: 332.135€

Weiterhin  erklären Daniel Keller, Fraktionsvorsitzender der SPD-Landtagsfraktion und gesundheitspolitischer Sprecher, Björn Lüttmann, Vorsitzender des Sozial- und Gesundheitsarbeitskreises, Ludwig Scheetz und Jörg Vogelsänger, Finanzpolitischer Sprecher:

Veröffentlicht in Allgemein
am 14.09.2022 von SPD-LOS

Ukrainische Führerscheine unterliegen keiner zeitlichen Befristung von sechs Monaten, wie dies nach geltendem Recht eigentlich der Fall gewesen wäre. Zu dieser Feststellung kommt die Landesregierung nach einer Mündlichen Anfrage des Abgeordneten Johannes Funke im Brandenburger Landtag.

Wir vor Ort

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