Veröffentlicht in Landespolitik
am 23.11.2022 von SPD-LOS

Die Koalitionsfraktionen von SPD, CDU und Grüne haben am Dienstag, 22.11.2022 weitreichende Beschlüsse zum Thema Finanzen gefasst. Aufgrund der Folgen des verbrecherischen Krieges in der Ukraine, die Energiekrise und wachsenen Flüchtlingszahlen wird dem Landtag Brandenburg empfohlen, die Notlage zu erklären. Von Jörg Vogelsänger

Veröffentlicht in Allgemein
am 23.11.2022 von SPD-LOS

Für den deutschen Leser war es wohl eine Notiz am Rande: Anthony Fauci hat im fernen Weißen Haus seine letzte Pressekonferenz gegeben. Wie angekündigt legt der Arzt und Immunologe mit 81 Jahren seine Ämter als Corona-Berater des US-Präsidenten Joe Biden nieder. Von Hajo Guhl

Je nach Betrachtungsweise und Thema können die USA für die Deutschen nun sehr nah aber auch sehr weit entfernt sein. Das Politspektakel in Washington wie die Wahlen um den Kongress und Senat sowie Macht und Ohnmacht des US-Präsidenten gegenüber beiden Häusern wird für einen Europäer immer ein Rätsel bleiben.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 22.11.2022 von SPD-LOS

Die Koalitionsfraktionen haben heute gemeinsam mit der Finanzministerin die Ausgestaltung des sogenannten Brandenburg-Pakets vorgestellt. Mit dem Rettungsschirm unterstützt die Koalition Verbraucherinnen und Verbraucher, Familien sowie Wirtschaft, kritische Infrastruktur, Verkehrsbetriebe und soziale Einrichtungen in den Kommunen. Ein besonderer Schwerpunkt liegt zudem auf Maßnahmen zur größeren Unabhängigkeit von fossilen Energien. Damit sparen wir langfristig – C02, Energie, Geld.

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