Olaf Scholz: Neue Regierung in Zeiten des Umbruchs

Das Kabinett von Olaf Scholz hat jetzt offiziell sein Amt angetreten: Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den neuen Bundeskanzler und dessen Minister ernannt, sie haben vor dem Bundestag ihren Amtseid abgelegt. Um 13:30 Uhr nahmen am Mittwoch 8.12.2021 die Minister der Ampel zum ersten Mal auf der Regierungsbank im Plenarsaal des Reichstagsgebäudes Platz. Einige Beobachtungen und Gedanken des Brandenburger Landtagsabgeordneten Jörg Vogelsänger:

Willy Brandt, Helmut Schmidt, Gerhard Schröder und nun Olaf Scholz. Seine Vorgänger haben Zeitenwenden eingeleitet, die Bundesrepublik (West), die vereinte deutsche Republik durch schwierige Zeiten (aktiv) geführt.

Altbundeskanzler Gerhard Schröder wünschte Olaf Scholz viel Erfolg und blickte optimistisch nach vorn. Das liberale Moment, die Grüne Umweltpolitik und die Soziale Kompetenz der SPD passen in diesen Zeiten gut zusammen, meinte er.

Als Landtagsabgeordneter muss ich fest mit einem Erfolg dieser neue Bundesregierung rechnen: Wir merken den Umbruch der Weltwirtschaft auch in unserer Region. Während Tesla gerade seine Automobilproduktion in Grünheide hochfährt, macht nur einige Kilometer entfernt eine Fabrik für Komponenten von Verbrennermotoren dicht. Gleichzeit scheitert die Ansiedlung eines Rechenzentrums – wegen Wassermangel. Besser schildern kann man die Probleme, vor denen wir stehen, kaum und so kurz zusammenfassen.

Bei allem Willen zur Gestaltung von Politik, muss die neue Bundesregierung in Sachen Corona-Pandemie versuchen, zumindest die „Luftüberlegenheit“ zu erringen. Das Gesetz des Handelns zu übernehmen, wird wohl die schwierigste Aufgabe in der nächsten Zeit.

Wir befinden uns in der vierten Welle, Omikron droht die mühsam aufgebauten Schutzdämme einzureißen. Mit Karl Lauterbach haben wir allerdings einen Gesundheitsminister im Amt, der das Thema versteht, und vor allem die Wissenschaftler aus Medizin, Epidemiologie, Virologie, die übrigens weltweit hervorragend vernetzt sind. Es kommt aber nicht nur auf die Fachleute an, sondern auf uns, jeden einzelnen Bürger. Unsere Bereitschaft, etwas für unsere Gesellschaft zu tun, bspw. sich also impfen zu lassen steht dabei gegen einen Egoismus, der seinesgleichen sucht.

Wir befinden uns mittendrin im Umbruch, weltweit. Das schlägt auch auf unser Brandenburg durch. Es sind die an sich trockenen Zahlen eines Haushaltsplans für das Jahr 2022, der in der kommenden Woche im Potsdamer Parlament in zweiter und dritter Lesung behandelt wird. Es wird ein Etat der Investitionen sein. Wir blicken also nach vorne. Wie es übrigens auch die neue Bundesregierung tut!