Generalsekretär Hubertus Heil an der Basis in Erkner

Die SPD will auf dem Bundesparteitag im Herbst 2007 ein neues Grundsatzprogramm verabschieden.

Wir Sozialdemokraten müssen definieren, wie die Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität in Einklang mit den massiven Herausforderungen unserer Zeit stehen können. An der Programmdebatte wird sich die SPD Oder-Spree intensiv beteiligen.

Die Diskussion mit dem SPD Generalsekretär Hubertus Heil in Erkner war ein guter Auftakt dazu.

Heil forderte im Erkneraner Bildungszentrum sich mit zukunftsweisenden Fragen aber auch realistischen Antworten auseinander zu setzten. So halte er ein Mindestlohn als Existenzsicherung für wichtig, wenn es keinen Tarifabschluss in diesem Sektor gibt. Auch die Bildung steht an oberster Stelle mit ihren Auswirkungen auf die gesamte Gesellschaft. Ebenfalls sind Diskussionen über die zukünftige Finanzierungsform des Sozialstaates, besonders im Gesundheitswesen und die alternative Energiegewinnung für die nächsten Jahrzehnte Eckpunkte der Debatte.

Das neue Grundsatzprogramm wird richtungsweisend für die Sozialdemokratie und deren Handeln sein.

Der Bundestagsabgeordnete und Vorsitzende der SPD Oder-Spree Jörg Vogelsänger sagte im Anschluss: „Ich freue mich, dass Hubertus Heil unsere Einladung angenommen hat. Unser Generalsekretär setzte dabei wichtige Akzente in der engagierten Diskussion. Wir werden die Programmdiskussion weiter flächendeckend gestalten, um auch dadurch einen Beitrag gegen Politikverdrossenheit zu leisten. Wir wollen alle SPD-Ortsvereine in Oder-Spree dabei einbeziehen."