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Willkommen

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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AllgemeinMietpreisbremse auch in LOS

Veröffentlicht in Allgemein
am 25.11.2025 von SPD-LOS

Ab dem 1. Januar 2026 wird in weiteren Städten und Gemeinden in Brandenburg eine Mietpreisbremse oder eine Kappungsgrenze für Mieten gelten. Die Zahl der betroffenen Kommunen steigt zum Start in das neue Jahr auf 36. Damit leben rund ein Drittel aller Menschen in Brandenburg in einem Gebiet mit Vorschriften zur Regulierung von Mietpreisen leben. Das berichtet das Infrastrukturministerium in Potsdam.

Damit gewährleiste die Landesregierung einen lückenlosen Schutz für Mieterinnen und Mieter über den 31. Dezember 2025 hinaus, hieß es. Einstufungen gelten zunächst bis 2029.

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LandespolitikPotsdamer Plenum: Debatte ums Sondervermögen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.11.2025 von SPD-LOS

"Mit dem Sondervermögen investieren wir nicht nur in Trockenbau, Teer oder Technik – wir investieren vor allem in die Zukunft. Wir tragen dazu bei, dass Brandenburg auch in zehn, zwanzig und dreißig Jahren ein starkes und lebenswertes Land ist". So Björn Lüttmann, Fraktionsvorsitzender der SPD zum Thema während der ersten Lesung zum Thema  „Zukunftspaket Brandenburg“ (Zukunftspaket Brandenburg-Errichtungsgesetz - ZuPakBbgG), Gesetzentwurf der Landesregierung Drucksache 8/1964. Es ist heute in erster Lesung im Landtag behandelt worden. Seine Verabschiedung im Landtag Brandenburg ist in der Plenarsitzung im Dezember vorgesehen.

Natürlich gibt viele Fragen zu dem Sondervermögen von insgesamt 500 Milliarden Euro. Schauen Sie sich die vom Finanzarbeitskreis der SPD-Fraktion erarbeitete Präsentation an:
„Zukunftspaket Brandenburg und Sondervermögen des Bundes“Verfahren, Inhalte, Verteilung
Bitte beachten Sie auch die Informations- und Diskussionsveranstaltung von Jörg Vogelsänger Finanzpolitischer Sprecher der SPD im Brandenburger Landtag:
Datum: Montag, 1.Dezember, 19:00 Uhr
Ort: Anglerheim Erkner, Am Bretterschen Graben 7
Anmeldungen erbeten unter: E-Mail wk(at)joergvogelsaenger.de

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BundespolitikWehrpflicht! Freiwillig? Auf Probe!

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 18.11.2025 von SPD-LOS

Nach einem guten Jahrzehnt der Berufsarmee soll jetzt wieder eine Generation von jungen Menschen zu den Waffen gerufen werden. Der neue Wehrdienst ist freiwillig, so die Pläne. Es ist wieder eine Debatte zwischen Angst um das eigene Leben und dem Anspruch der demokratischen Gesellschaft, sich auch nach außen zu mit Waffen zu verteidigen. Es ist auch die Frage, wie es mit den Kriegen vor unseren Haustüren, also in der Ukraine und dem Nahen Osten weitergeht. Ob es dort zu einer langfristig friedlichen Lösung kommen kann? Oder wir (bereits)  in einen (Kalten) Krieg mit hemmungslosen Wettrüsten hineinrutschen?  Ein Überblick über die (deutsche) Wehrpflicht von Hajo Guhl

„Der Wehrdienst bleibt freiwillig. Das haben wir im Entwurf für das Wehrdienst-Modernisierungsgesetz vereinbart. Wir schaffen einen modernen und gerechten Wehrdienst, der zur Entwicklung der Sicherheitslage passt und auf Freiwilligkeit setzt. Wir erhöhen die Attraktivität der Bundeswehr. Wichtig war uns auch, die Freiwilligendienste deutlich auszubauen“, sagt SPD Generalsekretär Tim Klüssendorf

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