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Willkommen

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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Veröffentlicht in Bundespolitik
am 20.05.2026 von SPD-LOS

Wer darf einen Antrag stellen?

Wer als Privatperson sein Elektroauto oder bestimmte Plug-in-Hybride sowie Elektroautos mit Reichweitenverlängerer ab dem 1. Januar 2026 neu zugelassen hat oder zulässt, kann eine E-Auto-Förderung beantragen. Das gilt für reine Batterieelektrofahrzeuge, Brennstoffzellenfahrzeuge sowie von außen aufladbare Hybridelektrofahrzeuge der Klasse M1. Diese müssen zusätzlich bestimmte klimaschutzrelevante Anforderungen erfüllen.

Wieviel Geld gibt es?

Bis zu 6.000 Euro gibt es als Zuschuss. Die Förderhöhe unterscheidet sich je nach Fahrzeug, Einkommen und Familiengröße. Förderfähig sind sowohl der Kauf als auch das Leasing von Neuwagen. Die vorhandenen Mittel in Höhe von insgesamt drei Milliarden Euro reichen für geschätzt 800.000 geförderte Fahrzeuge im Zeitraum von 2026 bis 2029.

Ab wann kann ich einen Antrag einreichen?

Anträge werden seit 19. Mai 2026 angenommen. Das Antragsverfahren läuft digital ab und ist über das Portal der Förderzentrale Deutschland organisiert. 

Wie stelle ich einen Antrag?

Nur Online! Dafür brauchen Sie einen Personalausweis mit Online-Ausweisfunktion, die dazugehörige PIN und die Online-Ausweis-App oder einen USB-Kartenleser. Alternativ geht's auch mit dem ELSTER-Zertifikat.
Für die Antragstellung benötigen Sie ein BundID-Konto, d. h. Sie müssen sich über BundID identifizieren. Wichtig: Richten Sie dafür die Option 'Online-Ausweis' (Vertrauensniveau 'hoch') oder - mit der Option 'ELSTER-Zertifikat' (Vertrauensniveau 'substantiell') einrichten!

Veröffentlicht in Landespolitik
am 19.05.2026 von SPD-LOS

„Wer heutzutage Wohnraum schaffen will, stößt sich allzu oft an Regeln, Nachweisen und Verfahren. Aus einem einfachen Vorhaben wird oft ein langer Aktenlauf. Künftig soll aus einem klar zulässigen Projekt schneller ein Bauprojekt werden. Die Novellierung bringt dafür praxistaugliche Vorschläge zur Projektbeschleunigung und zu kostengünstigerem Bauen.“ Das erklärt Matthias Steinfurth, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Landtag Brandenburg zur Novellierung der Brandenburger Bauordnung.

Ziel der Novelle von den Regierungsparteien SPD und CDU ist: Vorhandene Gebäude besser zu nutzen, Verfahren zu vereinfachen und unnötige Kostentreiber abzubauen. Dazu gehören mehr Genehmigungsfreistellungen, weniger Hürden bei Nutzungsänderungen, der Umbauparagraph sowie geringere Zusatzpflichten bei Dachausbau und Aufstockung. 

Veröffentlicht in Wirtschaft
am 13.05.2026 von SPD-LOS

Der Landkreis München bleibt Spitzenreiter, Cottbus holt am stärksten auf. Seit dem Jahr 2016 ist Brandenburg das Aufsteiger-Bundesland – fast 80 Prozent der dortigen Regionen haben sich deutlich verbessert. Das zeigt das aktuelle Regionalranking des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW). Anlass, etwas genauer hinzuschauen.