Brandenburg: Kommunen bauen Schulden ab

Die Brandenburger Gemeinden und Gemeindeverbände meldeten - 10,6 Prozent bzw. rund 183 Millionen Euro weniger Schulden. Nach dem Saarland (- 13,8 Prozent) und Sachsen (- 11,3 Prozent) das drittbeste Ergebnis im Rahmen eines prozentualen Schuldenabbaus.

Der Schuldenstand von Bund, Ländern und Kommunen bewegte sich dagegen mit unterschiedlichem Niveau. Bundesweit stieg die Verschuldung der Gemeinden und Gemeindeverbände im Vergleich vom Jahr 2019 zum Jahr 2020 um 0,9 Prozent bzw. insgesamt 1,1 Milliarden Euro.

Nach dem vorläufigen Schuldenstand des Statistischen Bundesamtes (Destatis) zum 31. Dezember 2020 sind die Kassenkredite der Gemeinden des Landes Brandenburg um 121 Millionen Euro auf rund 387 Millionen Euro gesunken.

„Das ist natürlich eine gute Entwicklung - und ich kann den Kommunen versichern, dass das Land sie bei ihren weitergehenden Bemühungen, Schulden weiter abzubauen, unterstützen wird“, so Finanzministerin Katrin Lange. „Daher möchte ich an dieser Stelle noch einmal betonen, was ich bereits im Zusammenhang mit dem Kommunalen Rettungsschirm gesagt hatte. Wir werden die Städte, Gemeinden und Landkreise mit den finanziellen Folgen der Pandemie nicht alleinlassen, auch wenn das eine erhebliche Belastung für den Landeshaushalt bedeutet.“

Die Anfrage lautete: Die Coronapandemie und damit einhergehenden Steuerausfälle haben das Land und die Kommunen im vergangenen Jahr hart getroffen. Das Land Brandenburg hat mit dem Kommunalen Rettungsschirm und weiteren Programmen für eine Entlastung der Kommunen gesorgt.Wir fragen die Landesregierung: Welche Aussagen kann sie hinsichtlich der Entwicklung des Verschuldungsstandes der Brandenburger Kommunen, auch im Vergleich mit der bundesweiten Entwicklung, machen?

Das Brandenburger Amt für Statistik wird die Daten für das Land unter dem Vorbehalt der Vorläufigkeit bis Mitte Juni 2021 ermitteln und dem Bundesamt melden. Die endgültige Schuldenstatistik wird voraussichtlich Ende Juli 2021 vorliegen und mit bundesweiten Daten veröffentlicht. Unabhängig davon hat die Bundesbehörde Ende März 2021 einen vorläufigen Schuldenstand im Rahmen des öffentlichen Gesamthaushaltes veröffentlicht.

Eine vollständige Auskunft zur Entwicklung des Schuldenstandes der Brandenburger Gemeinden und Gemeindeverbände ist nicht abschließend möglich. Denn endgültige Daten auf Grundlage der amtlichen zum Stichtag 31. Dezember 2020 liegen bislang nicht vor. Dies gilt sowohl für das Land Brandenburg als auch für bundesweite Schuldenstände und damit für einen erbetenen Vergleich.