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Willkommen

 

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 27.09.2022 von SPD-LOS

Heute hat das Brandenburger Kabinett die Haushaltsentwürfe für die Jahre 2023 und 2024 verabschiedet. Es ist unserer Finanzministerin Katrin Lange gelungen, wiederum zwei Haushaltsentwürfe mit Investitionen auf hohem Niveau vorzulegen. Es ist ein robuster Zukunftshaushalt, der konsequent unseren Koalitionsvertrag umsetzt.

Das Wichtigste auf einen Blick

  • Die Investitionsquoten liegen mit 12,8 Prozent und 11,3 Prozent auf hohem Niveau;
  • Die Ausweitung der Kitabeitragsfreiheit auf den gesamten Kindergartenbereich (3 bis 6 Jahre) wird bis zum Ende des Jahres 2022 mit einer Änderung des Kitagesetzes verankert. Demnach wird das vorletzte Kitajahr ab 2023 und das vorvorletzte Kitajahr ab 2024 beitragsfrei gestellt;
  • in der Kindertagesbetreuung werden die nächsten Schritte der Personalschlüsselverbesserung in der Krippe (ab 01.08.2023 von 1:4,65 auf 1:4,25 und ab dem 01.08.2025 von 1:4,25 auf 1:4) umgesetzt;
  • die Schulen in sozial herausfordernden Lagen werden durch multiprofessionelle Teams unterstützt. Dafür hat das Land 185 neue Stellen geschaffen und entsprechend ausfinanziert.
  • auch für die Jahre 2023 bis 2026 ist die „Hochschultreppe" finanziell gesichert. In diesen vier Jahren steigen die Ausgaben um jährlich 5 Mio. Euro gegenüber dem Vorjahr. Kumuliert ergeben sich hieraus höhere Ausgaben im Umfang von 50 Mio. Euro;
  • für Maßnahmen der sozialen und klimagerechten Wohnraumförderung steht in den Jahren 2023 und 2024 ein Neubewilligungsvolumen von bis zu 45,0 Mio. Euro bzw. bis zu 65,0 Mio. Euro aus dem Landeswohnungsbauvermögen sowie aus Bundes- und Landesmitteln zur Verfügung.
  • die Förderung des kommunalen ÖPNV wird in den Jahren 2023 bis 2026 deutlich erhöht.um 9,06 Mio. Euro in 2023, um 10,14 Mio. Euro in 2024, um 11,23 Mio. Euro in 2025 sowie um 12,34 Mio. Euro in 2026 Euro erhöht;
  • Erhöht werden auch die Mittel für das Azubiticket.

Lesen Sie auch die Erklärung der Regierungskoalition

Veröffentlicht in Verkehr
am 24.09.2022 von SPD-LOS

Der RE1 wird ab Dezember 2022 wie angekündigt im 20- Minuten- Takt rollen. Der Bundestagsabgeordnete Mathias Papendieck hat beobachtet, wie die Bahnhöfe verlängert werden. Der Landtagsabgeordnete Jörg Vogelsänger hat auf der Innotrans in Berlin gesehen, welche Züge neuester Bauart bald in unserer Region fahren.

Bitte beachten Sie, dass es auf der Region-Strecke zwischen Frankfurt/Oder und Erkner bis Anfang Oktober 2022 zu Zugausfällen oder Schienenersatzverkehr kommen kann! Schauen Sie Im Internet nach Zugausfällen und Umleitungen
bauinfos.deutschebahn.com

siehe auch: reiseauskunft.bahn.de, vbb.de
Auch die Apps im Smartphone liefern aktuelle Infos
DB Navigator - DB Bauarbeiten
VBB-App - „Bus & Bahn“

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 22.09.2022 von SPD-LOS

In der Warschauer Straße von Schöneiche wurde Richtfest gefeiert. Hier entstehen aktuell 16 kommunale Wohnungen. Im zweiten Bauabschnitt werden weitere 16 Wohnungen entstehen. Alle Wohnungen sind mietpreisgebunden. Die Gemeinde vermietet direkt an Schöneicher. Für weitere Wohnungen, hat die Gemeinde eine Wohnungskonzeption beschlossen, die klare Ziele für den Wohnungsbau der nächsten Jahre definiert.