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Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Einwohner von Eisenhüttenstadt,

die Zukunft unserer Heimatstadt - unserer Region und deren Menschen liegt uns am Herzen.

Gute Politik vor Ort lebt vom direkten Austausch. Gern möchten wir uns weiterhin leidenschaftlich für Eisenhüttenstadt, die Menschen und unsere lokale Wirtschaft einsetzen.

Auf dieser Homepage haben Sie die Möglichkeit, mehr über uns, unsere Arbeit und Standpunkte zu erfahren.

Falls Sie Anliegen oder Fragen haben, dann treten Sie doch einfach mit uns in Kontakt.

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KommunalpolitikDurstlöscher: Trinkwasserbrunnen für Erkner

Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 21.10.2024 von SPD-LOS

Symbolbild Trimkwasser-Brunnen: Guhl/ChatGPT

Eine kleine Fontäne spritzt ein paar Zentimeter in die Höhe. Mit etwas Geschick gelingt es auch kleinen Kindern, dass ihnen das erfrischende Nass in den Mund fließt. Ein paar Schlucke und der Durst ist gelöscht. Meist kennen wir das nur aus Filmen. Die Trinkwasser-Brunnen sollen künftig in Europa und damit auch in deutschen Städten stehen und als Durstlöscher für Jung und Alt bereit stehen. So auch in Erkner an zwei Stellen. (Der Beitrag wurde ergänzt)

Erkners Sozialdemokraten bringen jetzt einen entsprechenden Beschlussvorschlag in die Stadtverordneten-Versammlung ein:

  1. Es wird angestrebt im Bereich Kirchvorplatz und dem Bahnhof Erkner öffentliche Trinkbrunnen aufzustellen.

  2. Im Haushalt 2025 sind dazu entsprechende Mittel einzuplanen. Geschätzte Kosten für den Bau der Brunnen in Erkner: € 50.000

  3. Der Trinkbrunnen muss barrierefrei und winterfest sein.

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WahlenPapendieck erneut Bundestagskandidat

Veröffentlicht in Wahlen
am 19.10.2024 von SPD-LOS

Mathias Papendieck (Bild oben, mitte) gratulierten LOS-Landrat Frank Steffen (li) und Matthias Steinfurt (re), neuer Landtagsabgeordneter aus Frankfurt/Oder.

Der Wahlkreis 63 (Landkreis Oder Spree, Frankfurt/Oder) hat einen ersten Kandidaten für die Bundestagswahl 2025: den direkt gewählten Bundestagskandidaten Mathias Papendieck. Auf der Wahlkreisversammlung der SPD in Hangelsberg am 19.10.2024 wurde Papendieck wieder zum Bundestagskandidaten bestimmt. Rund 50 stimmberechtigte Genossinnen und Genossen zu dieser gesetzlich vorgeschriebenen Konferenz getroffen. Mathias Papendieck berichtet selbst:

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BundespolitikPrüfantrag für AfD-Verbot: Entscheidung im November?

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 17.10.2024 von SPD-LOS

Eine fraktionsübergreifende Gruppe von Bundestagsabgeordneten will ein AfD-Verbot prüfen lassen. Am Donnerstag wurden weitere Details bekannt. Der VORWÄRTS berichtete. Schon im November könnte es zu einer Entscheidung kommen.  Das Bundesverfassungsgericht hat bislang zwei Parteiverbote ausgesprochen!

  • Im Jahre 1952 wurde die Sozialistische Reichspartei (SRP) verboten und 1956 die Kommunistischen Partei Deutschlands (KPD).
  • Gegen die Nationaldemokratische Partei Deutschlands (NPD) wurde im Jahre 2011 ein Verbotsverfahren eröffnet. Es wurde 2003 aus verfahrensrechtlichen Gründen eingestellt.
  • Am 17. Januar 2017 entschied das Bundesverfassungsgericht wieder über ein Verbot der NPD. Der Zweite Senat stellte zwar fest, dass die NPD ein auf Beseitigung der bestehenden freiheitlichen demokratischen Grundordnung gerichtetes politisches Konzept vertritt. Wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche Durchsetzung ihrer politischen Ziele wurde die Partei jedoch nicht verboten.

Weitere Infos
Hier findet ihr den 8-Seitigen Antrag im Wortlaut Unsere Demokratie ist wehrhaft
Deutsche Welle: Die AfD verbieten? Neuer Anlauf von 37 Abgeordneten
TAZ: taz zum AfD-Verbot
Tagesschau: Wie läuft ein Verbotsverfahren ab?

 

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