Eine gespenstische Ruhe liegt über den Stammtischen und Kaffeetischen in der Republik. Da wo noch vor wenigen Wochen über das Tragen von FFP2-Masken und den Sinn von Impfungen gegen ein in Teilen tödliches Virus heftigst gestritten wurde, macht sich angesichts des Krieges in der Ukraine eine sorgenvolle Ängstlichkeit breit. Zwischen den Fragen, wie es um den Weltfrieden bestellt ist und ob es nächste Woche bei ALDI noch ausreichend Sonnenblumenöl gibt, hört man meistens „Hoffentlich wird das gut gehen!“. Frank Steffen, Vorsitzender des SPD Unterbezirks Oder-Spree hat beobachtet:
Ich gestehe, auch mir mangelt es an einem klaren Standpunkt, wie dem von Anton Hofreiter von den Grünen, der die Lieferung „schwerer Waffen“ an die Ukraine fordert, wie man es eigentlich nur von strammen Konservativen erwarten würde. Waffen, über die die Bundeswehr gar nicht in der gewünschten Stückzahl verfügt, weil wir in einem großen Konsens des „Frieden schaffen ohne Waffen“ unsere Bundeswehr arg vernachlässigt haben, worauf deren Führung in soldatischer Zurückhaltung jeden Tag hinweist.
An den mehreren österlichen Kaffeetischen, an denen ich teilnehmen durfte, hörte ich wenig von der heftigen Kritik an Olaf Scholz, er sei zu zögerlich. Vielmehr scheinen viele doch gerne mit dem Gefühl aufzuwachen: „Gut das der Scholz im Kanzleramt sitzt und nicht …“. Nicht nur, weil ich seit über dreißig Jahren Sozialdemokrat bin, teile ich dieses Gefühl, sondern weil ich schon immer der Auffassung war, Politik müsse realistisch und abgewogen sein. So wie es Olaf Scholz im Wahlkampf versprochen hat. Vom Ergebnis her denken und nicht von den Likes auf Twitter.
Die Abstimmung mit den USA, der EU und der NATO ist zeitaufwendig und kleinteilig. Was wir zusagen, müssen wir auch einhalten können. Die eigene Landesverteidigung und Bündnisfähigkeit darf nicht aufs Spiel gesetzt werden. Ebenso muss unsere Wirtschaft leistungsfähig bleiben, damit wir den Menschen in der Ukraine jetzt während des Krieges und danach beim Wiederaufbau helfen können. Natürlich brauchen wir auch die Akzeptanz von Ihnen, den Bürgerinnen und Bürgern, die mit ihrer Arbeit und ihren Steuern alles finanzieren.
Die große Hilfsbereitschaft vieler Menschen ist beeindruckend. Sie stößt auf die Dankbarkeit derer, die aus der Ukraine zu uns geflüchtet sind. Bei mehreren Begegnungen in den letzten Wochen habe ich das erlebt. Bei der Verabschiedung sagten die Frauen und Kinder immer wieder „Danke Deutschland, was ihr für uns tut.“
Eines bleibt Gewissheit: Es ist eine Zeitenwende, die wir erleben. Für uns hier im Osten ist es nicht die erste Zeitenwende. Die 1989 wurde von vielen mutigen Frauen und Männern erkämpft. Die heutige wird uns von aussen aufgezwungen. Wir können ihr nicht ausweichen. Wir müssen uns neu positionieren.
Deshalb lohnt es sich, aus der Ruhe an den Stammtischen und Kaffeetischen herauszukommen und leidenschaftlich zu diskutieren, wie wir uns unsere Rolle in der Welt in Zukunft vorstellen. Wie werden wir auf die Herausforderungen von Krieg und Frieden, Klimawandel und dem Wettbewerb von Autokratien vs. Demokratien reagieren. Zumindest eines ist klar, uns Deutschen ging es dann am besten, wenn Frieden war und wir demokratisch regiert wurden.
Bleiben Sie trotz aller Widrigkeiten voller Hoffnung
Ihr
Frank Steffen
Vorsitzender SPD Oder-Spree