Veröffentlicht in Unterbezirk
am 13.03.2005

Bei den Vorstandswahlen auf dem Unterbezirksparteitag in Berkenbrück wurden mit Ingrid Siebke als stellvertretende Vorsitzende, Rainer Werner und Peter Müller als Beisitzer drei Eisenhüttenstädter in den Vorstand des Unterbezirkes gewählt. Holger Wachsmann wird im Landesausschuß der SPD mitarbeiten. Mit Jörg Vogelsänger wurde der alte und neue Vorsitzende mit großer Mehrheit im Amt bestätigt. Neben Ingrid wurde Eckhard Fehse als Stellvertreter gewählt. Evrén Ruf und Frank Steffen wurden als Schatzmeister und Schriftführer im Amt bestätigt. Weitere Beisitzer sind Elisabeth Alter, Frank Bettin, Karin Dierks, Marcus Karge und Elke Wagner.

Veröffentlicht in Landespolitik
am 11.03.2005 von SPD-LOS

„Die Politik des ‚Weiter so’ geht nicht mehr“

Ministerpräsident Platzeck will das Gießkannenprinzip
durch gezielte Förderung von Wachstumsregionen ersetzen

Frankfurter Rundschau:
Herr Platzeck, entwickeln Sie sich in der SPD zum Experten für unbequeme Wahrheiten?
Matthias Platzeck:
Es gilt für mich das von manchem für die die Politik bestrittene Prinzip: ehrlich währt am längsten.

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Veröffentlicht in Gesundheit
am 07.03.2005 von SPD-LOS

Überschüsse für Beitragssenkungen

Die SPD-Landtagsabgeordnete Sylvia Lehmann, Mitglied des Gesundheitsausschusses, fordert die Krankenkassen dringend auf, ihre Überschüsse für Beitragssenkungen zu nutzen. Lehmann: „Sonderzahlungen für Funktionäre – auch wenn sie vertraglich vereinbart sind – darf es jetzt nicht geben! Die Erfolge der Gesundheitsreform dürfen nicht privatisiert werden“.

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