Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.09.2010 von SPD-LOS
SPD- Generalsekretär Klaus Ness zum heutigen Urteil des Berliner Landgerichts gegen die Axel Springer AG:
„Seit der Entscheidung, in Brandenburg eine rotrote Landesregierung zu bilden, bekämpft der Axel Springer Konzern mit seinen Publikationen die Brandenburger Landesregierung und die sie tragenden Parteien.
Veröffentlicht in Unterbezirk
am 15.09.2010 von SPD-LOS
Der Vorstand der SPD Oder-Spree hat für Freitag, den 17. September 2010, den 22. Unterbezirksparteitag nach Berkenbrück einberufen. Er findet im Bürgerhaus „Spreetal“, in der Dorfstr. 33 statt.
Schwerpunkt ist die Diskussion zum Thema „Demografischer Wandel im Landkreis Oder-Spree, Herausforderung und Chance“.
Veröffentlicht in Bundespolitik
am 26.08.2010 von SPD-LOS
Die SPD stellt sich der Realität auf dem Arbeitsmarkt. So soll das Renteneintrittsalter erst steigen, wenn mindestens jeder zweite zwischen 60 und 64 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Beschäftigung nachgehen kann. Andernfalls droht faktisch eine Rentenkürzung. Auch das Gesetz fordert, ab 2010 die Verlängerung der Lebensarbeitszeit regelmäßig auf ihre Zumutbarkeit hin zu überprüfen. Diesem Auftrag dürfe sich Politik nicht entziehen, betonte der SPD- Vorsitzende Sigmar Gabriel.
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