„Die SPD muss Motor für Veränderung sein“

„Uns braucht es mehr denn je. Die Sozialdemokratie ist die einzige integrative und emanzipatorische Kraft, die eine Balance zwischen den verschiedenen Interessen in unserer Gesellschaft schafft. Arbeit und Kapital, Wachstum und Umwelt, wirtschaftliche Freiheit und soziale Sicherheit sind keine unüberbrückbaren Gegensätze. Gerade in einer Zeit des Umbruchs und der Unsicherheit hat die Sozialdemokratie die Aufgabe, diese Gegensätze zum Wohle der Allgemeinheit aufzulösen“.

Heißt es in einem Diskussionsbeitrag von Hakan Demir und Dagmar Schmidt, Mitglieder des Vorstandes der Parlamentarischen Linken in der SPD-Bundestagsfraktion, den die Frankfurter Rundschau veröffentlicht hat. Ihre Frage mit der entsprechenden Antwort: "Wozu Sozialdemokratie? Die SPD muss Diskussionsraum und Motor für Veränderung sein".

Man sollte jetzt nicht gleich die Rangelei zwischen Seeheimer Kreis, Linken, Jusos und anderen Gruppen innerhalb der Sozialdemokratie eröffnen. Beschäftigung mit sich selbst hat schon immer zu Selbstverzwergung geführt (Nicht nur in der Politik). Ansätze zum Klassenkampf sind m.E. nicht vorhanden. Es geht um die künftige Bedeutung der SPD in einer Gesellschaft, die schneller ändert denn je. Die große Mehrheit der Deutschen glaube aber nur in kleinen Teilen, dass die SPD die Kraft sei, dies zu erneuern und zu sichern, so die beiden Sozialdemokraten.

Es geht auch darum, ob die Sozialdemokratie in den kommenden Jahr(zehnten) als Motor der Veränderung agieren kann bzw. überhaupt wahrgenommen wird. (gu)