Nachrichten zum Thema Landespolitik

Andere Themen: [Allgemein] [Bildung] [Arbeitsgemeinschaften] [Bundespolitik] [Europa] [Familie] [Gesundheit] [Jugend] [Kommunalpolitik] [Landespolitik] [MdB und MdL] [Ortsverein] [Senioren] [Service] [Umwelt] [Unterbezirk] [Veranstaltungen] [Verkehr] [Wahlen] [Wirtschaft] [Landwirtschaft] [Sport] [Kultur]

LandespolitikBrandenburger Koalition: Demokratie und Rechtsstaat schützen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 06.03.2024 von SPD-LOS

Der Extremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie. Unser Staat sieht sich mit Bestrebungen, seine Strukturen zu unterwandern, konfrontiert. Darüber hinaus werden extremistische Bewegungen sehr oft durch Fremdkapital unterstützt bzw. finanziert. Daraus erwächst ein erhebliches Gefahrenpotential für unsere Demokratie.

LandespolitikLudwig Scheetz: „Wir sind das Volk“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 26.01.2024 von SPD-LOS

Fragen an Ludwig Scheetz, Brandenburger Landtagsabgeordneter und parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Fraktion. Ähnlichkeiten mit einer Debatte im Brandenburger Landtag in der Woche vom 24. - 26. Januar 2024 sind nicht zufällig. (Redaktion: Hajo Guhl)

LandespolitikSolareuro kommt: Gemeinden profitieren von neuen Anlagen

Veröffentlicht in Landespolitik
am 25.01.2024 von SPD-LOS

Gemeinden, auf denen Photovoltaik-Freiflächenanlagen entstehen, erhalten jetzt von Betreibern der Anlagen 2.000 Euro pro Megawatt und Jahr. Damit hat die SPD-Landtagsfraktion in Brandenburg erfolgreich eine Sonderabgabe für Photovoltaik-Freiflächenanlagen von Kommunen – kurz „Solareuro“ – im Landtag durchgesetzt.